Dr. Albrecht Schütte

Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Minister, die Öffnungen sind in der Tat sehr weitreichend und sehr mutig; das ist auch alles gut gemacht. Auch das Testkonzept für die Innengastronomie macht sehr viel Sinn. Allerdings erreichen uns – ich glaube, viele haben das erfahren – beim Testkonzept für außen doch einige kritische Nachfragen, die ich inhaltlich auch teilen kann. Wenn in einem Freibad für eine Person eine Fläche von 20 m2 vorgeschrieben ist, braucht man dann wirklich täglich einen Test? Ich frage das insbesondere mit Blick auf die Kinder und Jugendlichen, die doch in der Schule schon regelmäßig getestet werden. Ich kann auch sagen, das geht jetzt; ich werde nachher die Tests bei uns in der Halle holen. Die Fortbildung habe ich. Dann werde ich im Schwimmbad in der nächsten Woche eben testen. Aber das ist wahrscheinlich nur möglich, wenn das Wetter schlecht ist, und es ist auch nicht überall möglich. Deshalb doch die Bitte und die Frage, ob man bei Veranstaltungen draußen, wo die Abstände riesig sind und noch dazu gechlortes Wasser Viren zersetzt, nicht vielleicht bei der Testpflicht insbesondere für die Kinder und Jugendlichen etwas nachsteuern könnte. Vielen Dank. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Herr Kollege Schütte, herzlichen Dank. Man merkt doch den engagierten Schwimmtrainer. – Wir haben heute mit den Betreibern der Badeseen und der Einrichtungen gesprochen. Generell gilt – wir arbeiten auch mit dem Kultusministerium daran –, dass natürlich die in der Schule erworbenen Testergebnisse selbstverständlich bei den anderen Aktivitäten auch gelten. Natürlich sind wir – ich habe jetzt von der Verordnung vom 14. Mai gesprochen – auch längst dabei – Sie haben von uns periode – 5. Sitzung – Donnerstag, 20. Mai 2021 immer vorsorgliches Handeln gefordert –, eine Strategie für Inzidenzen von unter 50 zu machen. Wir sehen dann fest vor, in diesen Bereichen auf solche Testungen verzichten zu können, wenn die Maßgaben, die Sie bezeichnet haben – z. B. Abstände und draußen –, möglich sind. Das ist in Arbeit, und das werden wir das nächste Mal hier im Haus vorstellen und erörtern. (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Meine Damen und Herren, ich glaube, dass wir ein System geschaffen haben, das anpassungsfähig und nachvollziehbar ist und von allen Akteuren breit mitgetragen wird. Ich glaube, das ist auf dem Weg des Gelingens ganz entscheidend. Es liegt tatsächlich an uns, an den Bürgerinnen und Bürgern – das ist die große Chance –, den Nachweis zu erbringen, Öffnung und Senken einer Inzidenz zueinanderzubringen. Herr Rülke hat vorhin in seiner netten kabarettistischen Art auf den Zeitungsartikel Bezug genommen. Wenn Sie ihn richtig gelesen haben, kennen Sie auch die Genese, wie wir zur 116 117 kamen – unter Notlagen, auf Wunsch des Bundes –, und wissen, wie viel wir nachgesteuert haben. Ja, wenn wir so etwas wieder machen, setzen wir uns, Herr Rülke, zusammen und machen wirklich ein System nach Alter, mit Namen, Anschreiben; das habe ich wirklich gelernt. Aber trotz dieser Hemmnisse, dieses schwierigen Systems, das wir immer wieder nachgebessert haben, können wir – das möchte ich Ihnen schon sagen – im Land Stand gestern 5,5 Millionen Impfungen verzeichnen, eine Gesamterstimpfquote von fast 38 %, eine Zweitimpfquote von über 12 %. Die epidemiologische Schwelle von 30 % ist deutlich überschritten. Ja, auch ich bin sehr traurig, dass wir wissen, dass wir bis 5. Juli nur 322 000 Impfdosen pro Woche für unsere Impfzentren bekommen. Die niedergelassenen Ärzte erhalten eine kleine Menge mehr im eigenständigen System. Sie wissen, dass wir ab dem 7. Juni die Betriebsimpfungen möglich machen. Wir sind mit dem Modellprojekt vorausgegangen. Unsere Betriebe melden bis zum 21. Mai ihren Bedarf an. Leider konnte mir – ich wollte mich für die Debatte mit Ihnen heute gern vorbereiten – das Bundesministerium nicht sagen, wie viel Impfstoff für die Betriebe, die nicht über die Logistik des Landes, sondern unmittelbar über die Logistik des Bundes versorgt werden, bereitstehen wird. Aber wir unterstützen alles. Es war Baden-Württemberg, das überhaupt diese Verteilung möglich gemacht hat.