Dr. Wolfgang Reinhart

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/101. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Punkt 8 der Tagesordnung ist erledigt. Meine Damen und Herren, wir sind damit am Ende …

Ich erteile nochmals dem Antragsteller für die SPD-Fraktion, dem Kollegen Nicolas Fink, das Wort.

Für die Landesregierung erteile ich Frau Staatssekretärin Dr. Splett das Wort. (Zurufe)

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Rainer Podeswa das Wort.

Ich erteile für die FDP/DVP-Fraktion dem Kollegen Stephen Brauer das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort dem Kollegen Andreas Deuschle. eriode – 13. Sitzung – Mittwoch, 6. Oktober 2021 (Abg. Bernd Gögel AfD: Oh, das wird schwer! – Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD: Einfach dasselbe noch ein- mal!)

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Binder?

Herr Kollege Sckerl, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Dr. Schweickert?

Nun, Sie haben noch Redezeit. (Abg. Nicolas Fink SPD verlässt das Redepult.) – Okay. Ich darf für die Fraktion GRÜNE dem Kollegen Uli Sckerl das Wort erteilen.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Deuschle?

Damit kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/140. (Unruhe – Glocke des Präsidenten) – Ich bitte um Ruhe, verehrte Kolleginnen und Kollegen! – Meine Damen und Herren, Abschnitt I des Antrags ist ein Berichtsteil und kann damit für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Abschnitt II des Antrags ist …

Nein. Ihre Redezeit ist abgelaufen, deshalb kann ich keine weiteren Fragen zulassen. eriode – 13. Sitzung – Mittwoch, 6. Oktober 2021

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren – – (Zurufe, u. a. Abg. Ruben Rupp AfD: Doch, doch!) – Doch? Moment! – Eine Minute haben Sie noch. (Abg. Sascha Binder SPD: Glauben Sie, dass es bes- ser wird?)

Entschuldigung, Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Hellstern von der AfD-Fraktion? – Bitte sehr.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Schweickert? Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Ja, sehr gern.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, unsere Innenstädte sind Marktund Handelsplätze. Unsere Innenstädte sind kultureller Mittelpunkt, sind Orte des …

Für die Fraktion der FDP/DVP erteile ich das Wort Herrn Kollegen Professor Dr. Schweickert.

Für die Fraktion der SPD hat – nach der Reinigung des Redepults – Herr Abg. Dr. Boris Weirauch das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort dem Kollegen Thomas Dörflinger.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort dem Kollegen Tayfun Tok.