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Antje Grotheer

25.08.2026 Sitzungen 21/39

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. – Wir bedanken uns für die Beantwortung. Damit ist die Fragestunde beendet.(Die vom Senat schriftlich beantworteten Seite 53045.) Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 2: Aktuelle Stunde Für die Aktuelle Stunde liegen fünf Themen vor, und zwar erstens auf Antrag der Abgeordneten Heiko Strohmann, Marco Lübke, Dr. Wiebke Winter und Fraktion der CDU: „,Piep(e) egal?‘ – warum mehr als 2 000 Bürgerstimmen eine ernsthafte Antwort des Senats verdienen“; zweitens auf Antrag des Abgeordneten Thore Schäck und Fraktion der FDP: „Space Tech Expo verlässt Bremen: Welche Strategie hat der Senat für den Messestandort?“; drittens auf Antrag der Abgeordneten Volker Stahmann, Elombo Bolayela, Mustafa Güngör und Fraktion der SPD: „Ein starkes Signal für Bremens Kultur: Gemeinsam die Zukunft der Glocke gestalten“; viertens auf Antrag der Abgeordneten Kai-Lena Wargalla, Dr. Emanuel Herold und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Thema: „CSD Bremen sicher und sichtbar: Versammlungsfreiheit schützen und queerfeindlicher Gewalt entschlossen entgegentreten“; und fünftens auf Antrag der Abgeordneten Sofia Leonidakis, Nelson Janßen und Fraktion Die Linke: „Gegen den Verfall: Wohnkonzerne in die Pflicht nehmen und Bremer Mieter:innen schützen“. Hinsichtlich der Reihenfolge der Themen wird nach der Reihenfolge des Eingangs verfahren. Ich höre keinen Widerspruch. Ich rufe jetzt das erste Thema der Aktuellen Stunde auf: ,Piep(e) egal?‘ – warum mehr als 2 000 Bürgerstimmen eine ernsthafte Antwort des Senats verdienen Dazu als Vertreter des Senats Senatorin Högl. Die Beratung ist eröffnet. Als erste Rednerin erhält die Abgeordnete Dr. Winter das Wort.

Alle Reden von Antje Grotheer Protokoll (PDF) ↗