Antje Grotheer
Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. – Wir bedanken uns für die Beantwortung. Damit ist die Fragestunde beendet.(Die vom Senat schriftlich beantworteten Seite 53045.) Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 2: Aktuelle Stunde Für die Aktuelle Stunde liegen fünf Themen vor, und zwar erstens auf Antrag der Abgeordneten Heiko Strohmann, Marco Lübke, Dr. Wiebke Winter und Fraktion der CDU: „,Piep(e) egal?‘ – warum mehr als 2 000 Bürgerstimmen eine ernsthafte Antwort des Senats verdienen“; zweitens auf Antrag des Abgeordneten Thore Schäck und Fraktion der FDP: „Space Tech Expo verlässt Bremen: Welche Strategie hat der Senat für den Messestandort?“; drittens auf Antrag der Abgeordneten Volker Stahmann, Elombo Bolayela, Mustafa Güngör und Fraktion der SPD: „Ein starkes Signal für Bremens Kultur: Gemeinsam die Zukunft der Glocke gestalten“; viertens auf Antrag der Abgeordneten Kai-Lena Wargalla, Dr. Emanuel Herold und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Thema: „CSD Bremen sicher und sichtbar: Versammlungsfreiheit schützen und queerfeindlicher Gewalt entschlossen entgegentreten“; und fünftens auf Antrag der Abgeordneten Sofia Leonidakis, Nelson Janßen und Fraktion Die Linke: „Gegen den Verfall: Wohnkonzerne in die Pflicht nehmen und Bremer Mieter:innen schützen“. Hinsichtlich der Reihenfolge der Themen wird nach der Reihenfolge des Eingangs verfahren. Ich höre keinen Widerspruch. Ich rufe jetzt das erste Thema der Aktuellen Stunde auf: ,Piep(e) egal?‘ – warum mehr als 2 000 Bürgerstimmen eine ernsthafte Antwort des Senats verdienen Dazu als Vertreter des Senats Senatorin Högl. Die Beratung ist eröffnet. Als erste Rednerin erhält die Abgeordnete Dr. Winter das Wort.
