Dr. Eva Högl
Ich halte das für ein riesengroßes Problem, dass wir derart lange Bearbeitungszeiten im Bereich Einbürgerung in unserem Migrationsamt haben. Das ist ein sehr ernstes Problem, das hier auch schon seit vielen Jahren bekannt ist und an dem wir gemeinsam mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung arbeiten müssen. Ich möchte sehr gerne erreichen, dass die Anträge auf Einbürgerung sorgfältig – ich betone das noch mal –, aber zügig geprüft werden. Dazu sind wir im Moment leider nicht in der Lage. Das ist kein guter Zustand in unserem Migrationsamt, die Kolleginnen und Kollegen leisten mehr, als man eigentlich erwarten kann. Denen ist das ein Anliegen. Ich meine, der größte Nachteil ist, wenn ich Ihnen das so sagen darf, die Geringschätzung, die vermutet wird oder die Missachtung oder das Nichtgewollt-Werden für die betreffenden Personen. Denn es ist ja meistens ein Prozess. Eine Person überlegt sich: Jetzt bin ich soweit. Ich bin lange in Deutschland, ich spreche Deutsch, ich fühle mich hier wohl – jetzt möchte ich Deutscher oder Deutsche werden. Das ist individuell ein Prozess. Dann, finde ich, sollte es auch zügig gehen. Denn daran haben wir in Deutschland auch ein Interesse, dass die Personen, die hier lange leben, sich wohlfühlen in unserem Land, sich verbunden fühlen mit Deutschland, dass wir denen die deutsche Staatsangehörigkeit geben, wenn sie die Voraussetzungen erfüllten. Natürlich hat es aber auch andere Nachteile. Wir haben alle ein Interesse daran, dass möglichst viele Menschen an unseren Wahlen teilnehmen können, und auch wirtschaftlicher Erfolg hängt nicht selten auch an der Staatsangehörigkeit. Deswegen halte ich die langen Wartezeiten auf eine Einbürgerung für ein großes Problem. Ich will das überhaupt nicht kleinreden, ich möchte Ihnen aber mitgeben, dass wir wirklich alles tun im Migrationsamt, um die Zeiten zu verkürzen, und ich hoffe auch, dass jetzt durch die E-Akte und den Einsatz von KI wir ein Stück vorwärtskommen.
