Thomas Ehmke

Nach dem, was ich wahrgenommen habe, ist es tatsächlich so, dass in der unmittelbaren Konfrontation, die es bei den Veranstaltungen gegeben hat, jetzt keine überwiegende Zustimmung festzustellen ist, aber richtig ist, dass das Beteiligungsverfahren ja noch nicht abgeschlossen ist, sondern dass der Beirat entschieden hat, dass er auch über die Versammlungen hinaus die Bürgerinnen und Bürger hören möchte, ihnen die Möglichkeit geben möchte, sich schriftlich zu äußern und ihnen die Möglichkeit geben möchte, sich über das Beteiligungstool zu äußern. Insofern wissen wir nicht, wie das Ergebnis am Ende aussehen wird. Die Erfahrung zeigt allerdings, das muss man ehrlicherweise sagen, dass die Begeisterung für Straßenumbenennungen sich unter den Anwohnenden üblicherweise in überschaubaren Grenzen hält. Also es ist oft so, dass die Anwohnerinnen und Anwohner den Aufwand, der mit einer solchen Umbenennung verbunden ist, eher abschreckend finden, und vor dem Hintergrund will ich das noch einmal betonen: Es wäre ja nicht zwingend gewesen, in den Regelungen vorzusehen, dass diese Anwohnerbefragung stattfinden muss. Es gibt auch eine ganze Reihe von kommunalrechtlichen Regelungen, wo die Stadt- und Gemeinderäte das so entscheiden können, ohne die Betroffenen anzuhören und einzubinden. Insofern glaube ich, dass wir hier in Bremen eigentlich eine kluge Regelung gefunden haben, dass wir einerseits Wert darauf legen, dass alle die, die es betrifft, gehört werden und dass andererseits eine abwägende Entscheidung unter sehr vielen Gesichtspunkten möglich ist. Ich glaube, dass es auch ein bisschen eine friedenstiftende Funktion hat, wenn man sich mit seiner eigenen Position nicht durchgesetzt hat, wenn es vorher zumindest ein ordentliches Verfahren gegeben hat, wo man mit seinem Argument gehört werden konnte, jetzt ganz unabhängig davon, ob man sich dann am Ende dieses Prozesses dafür oder dagegen entscheidet.