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Thomas Ehmke

21.04.2026 Sitzungen 21/36

Ich tue mich insofern ein bisschen schwer damit, jetzt den Schiedsrichter für die Beiräte zu spielen und deren Verfahren. Das würde ich weder in die eine noch in die andere Richtung tun wollen. Ich kann aber sagen, der Beirat hat das, was gesetzlich vorgegeben wird, in seinen Planungen deutlich übererfüllt. Also er ist deutlich im Beteiligungsprozess über das hinausgegangen, was er nach den rechtlichen Vorgaben müsste und geht nach meinem Eindruck in einen sehr intensiven Austausch mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern. Ich halte das persönlich auch für schlau, weil das die Akzeptanz einer wie auch immer getroffenen Entscheidung am Ende immer erhöht, wenn man den Eindruck hat, dass wenigstens eine sehr vertiefte Auseinandersetzung mit den Argumenten stattgefunden hat, selbst wenn man sich mit seinem eigenen Argument nicht durchsetzt. Insofern, das haben wir ja auch gesagt, sie hätten es auch dabei belassen können, alle einmal einzuladen und sich mit denen einmal auseinanderzusetzen, aber sie sind darüber deutlich hinausgegangen und sammeln noch Rückmeldungen auf, und das macht natürlich den Prozess für den Beirat auch aufwendiger, weil man dadurch natürlich deutlich mehr Material aufsammelt, mit dem man sich dann in seinem Abwägungsprozess auseinandersetzen muss. Insofern kann ich aber durchaus sagen, dass nach meinem Eindruck ein sehr intensiver Auseinandersetzungsprozess stattfindet. Ich habe auch wahrgenommen, dass das nicht alle Betroffenen gleichermaßen so wahrnehmen, weil sie den Eindruck haben – –. Da ist dann aber immer die Frage, inwieweit sich das vom Ergebnis herleitet oder vom Verfahren, und das Ergebnis, auch im Beirat Walle, steht ja noch gar nicht fest. Deshalb können wir hier an dieser Stelle auch noch gar nicht über dieses Ergebnis reden, sondern können im Moment nur auf das Verfahren schauen, das sie da durchführen.

Alle Reden von Thomas Ehmke Protokoll (PDF) ↗