Dr. Ralph Baumheier

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, lieber Herr Abgeordneter! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Die Fragen 1 und 2 werden zusammen beantwortet: Die Grundstücksentwicklungsgesellschaft Klinikum Bremen-Mitte, GEG, strebt den hier dargestellten Projektablauf an. Dieser steht noch unter dem Vorbehalt der abschließenden Klärung der Vergabesystematik. Der Grundstücksverkauf soll in 2026 vollzogen werden. Dabei ist ein Direktverkauf an die BREPARK ein bevorzugtes Szenario. In 2027 kann nach erfolgtem Freizug durch die Gesundheit Nord der Abbruch des Bettenhauskomplexes erfolgen, sodass in 2028 das Grundstück geliefert und in 2029 das Parkhaus in Betrieb gehen kann. Zu Frage 3: Das Parkhaus wird voraussichtlich etwa 950 Kfz-Stellplätze und 400 Fahrradabstellplätze aufweisen. Circa 250 aus benachbarten Projekten im Neuen Hulsbergviertel resultierende, notwendige Kfz-Stellplätze werden als grundstücksbezogene Stellplatzbaulasten im Klinikparkhaus gesichert. – So weit die Antwort des Senats!