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Michael Jonitz

CDU 17.03.2026 Sitzungen 21/34

Wir fragen den Senat: 1. Welche Gespräche hat der Senat im Jahr 2025 mit privaten Parkplatzbetreibern beziehungsweise -eigentümern zur Mitnutzung von Stellplätzen außerhalb der Öffnungszeiten geführt, und mit welchen Ergebnissen? 2. Wann ist in Bremen die Einführung eines Buchungs- beziehungsweise Anmietmodells geplant, mit dem Anwohnerinnen und Anwohner Stellplätze auf privaten Flächen, zum Beispiel Supermarktparkplätzen, in den Abendund Nachtstunden nutzen können, und welche rechtlichen, organisatorischen und technischen Voraussetzungen sind dafür vorgesehen? 3. Wann ist ein entsprechendes Modell für Stellplätze in öffentlicher Hand, zum Beispiel Behörden-, Schul- oder sonstige öffentliche Parkplätze, vorgesehen, und welche Pilotflächen, Zeiträume und Konditionen – Kosten, Zugangsregelungen, Kontrolle – sind geplant?

Alle Reden von Michael Jonitz Protokoll (PDF) ↗