Dr. Ralph Baumheier

Zum einen, formal ist der Bauturbo seit Ende Oktober 2025 in Kraft. Dass die Überlegungen zu einem Bauturbo schon längere Zeit vorher in der Diskussion waren, das ist sicherlich richtig, aber letztendlich ist es natürlich wichtig, was genau im Gesetzblatt steht und in welchen Rahmenbedingungen wir uns dann da worauf einsetzen sollen. Die Vorbereitung dazu ist ja jetzt nicht so, dass wir uns erst seit Oktober, seitdem das im Gesetzblatt des Bundes steht, damit beschäftigt haben. Wir haben uns dort, wie dargelegt, im Austausch mit anderen Kommunen, mit anderen Ländern, insbesondere auch mit dem Land Berlin, das dort in der Tat eine sehr intensive Vorbereitung geleistet hat, schon einen Leitfaden erarbeitet hat, ausgetauscht und uns dies dann auch als Rahmensetzung, soweit man das dann schon im Vorlauf zu der Verkündung im Gesetzblatt machen konnte, auch hier angeschaut. Insoweit glaube ich nicht, dass wir da Zeit verloren haben. Es ist aber jetzt schon so, dass die konkrete Beratung des Vorhabens derzeit noch läuft, und insoweit, die hätten wir, glaube ich, auch nicht weiter vorziehen können; aber das ist etwas, was zurzeit läuft, und ich glaube, dadurch, dass wir immerhin ein Vorhaben nach den Regelungen jetzt schon einmal beschlossen haben und auf den Weg bringen konnten, das zeigt ja, dass damit durchaus schon etwas in Bewegung geraten ist.