Antje Grotheer

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. (Dafür: SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke, FDP, BA-Gruppe) Ich bitte um die Gegenprobe. Stimmenthaltungen? (BÜNDNIS DEUTSCHLAND) Meine Damen und Herren, interfraktionell wurde vereinbart, die Sitzung nach diesem Tagesordnungspunkt zu beenden. Dann haben diejenigen, die es möchten, Gelegenheit, am anschließenden Senatsempfang zum Gedenken an die Befreiung von Auschwitz teilzunehmen. Ich wünsche Ihnen einen schönen Feierabend und schließe die Sitzung. (Schluss der Sitzung um 18:30 Uhr) Sammelübersicht der Vorlagen ohne Aussprache Absprache beschlossene Tagesordnungspunkte ohne Debatte. Nr. Vorlage Behandlung Vorhabenbezogener Bebauungsplan 116 „Am Sedanplatz“ (mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für ein urbanes Gebiet am Sedanplatz in Bremen-Vegesack zwischen Gerhard-Rohlfs-Straße Nr. 30 27. bis 33, Bermpohlstraße Nr. 38 bis 42 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 116. (rückwärtig), Kirchheide Nr. 51 bis 55 (rückwärtig) und Am Sedanplatz Nr. 9 (rückwärtig) Mitteilung des Senats vom 9. Dezember 2025 (Drucksache 21/692 S) Bebauungsplan 2500 „St. JosephStift“ für ein Gebiet in BremenSchwachhausen zwischen 29. Bentheim-Straße, Georg-Gröning- den Bebauungsplan 2500. Straße und Schubertstraße Mitteilung des Senats vom 13. Januar 2026 (Drucksache 21/706 S) Ortsgesetz zur Übertragung der Zustimmungsentscheidung der Gemeinde nach § 36a Baugesetzbuch 30. Bau, Mobilität und Stadtentwicklung das Ortsgesetz. Mitteilung des Senats vom 20. Januar 2026 (Drucksache 21/711 S) Nr. Vorlage Behandlung Behandlung der Petition S 21/214 wie vom Ausschuss empfohlen. Bericht Nr. 25 des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung Dafür: SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Bericht und Antrag des städtischen 31. Ausschusses für Petitionen und Linke, BÜNDNIS DEUTSCHLAND, FDP Bürgerbeteiligung vom Dagegen: CDU 16. Januar 2026 (Drucksache 21/714 S) die Behandlung der weiteren Petitionen wie vom Ausschuss empfohlen. Antje Grotheer Präsidentin der Bremischen Bürgerschaft