Claudia Bernhard

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es kann ja überhaupt gar kein Zweifel daran bestehen, dass das, was passiert ist mit diesen Fehlbefunden und das, was daraus folgte, erschütternd ist und verheerend. Das ist etwas, in Krankenhäusern, im medizinischen Bereich gibt es tatsächlich Fehlbehandlung, Fehlmedikation und Ähnliches, aber wenn wir uns das hier für uns ansehen, was in Bremen in der GeNo tatsächlich vonstattengegangen ist, ist das entsetzlich, und wir alle teilen mit Sicherheit – und da, glaube ich, gibt es gar keinen Unterschied –, dass das absolut belastend und furchtbar für die einzelnen Betroffenen ist. Das hat niemand weitgehend bestritten, und, das kann ich Ihnen aus tiefstem Herzen sagen, ich finde es auch ziemlich erschütternd, dass uns das hier passiert ist. Deshalb möchte ich an der Stelle auch sagen, ich bin sehr froh, dass den betroffenen Patientinnen sofort Unterstützung zuteil wurde, sie informiert wurden, und all das mit diesen Informationsveranstaltungen wird auch kontinuierlich weitergehen. Ich sage aber an der Stelle – und es ist kein Aber in dem Sinne, um das irgendwie auf die leichte Schulter zu nehmen, zu bagatellisieren oder Ähnliches –: Worum geht es hier? Es geht nicht um Aufsichtsräte. Es geht nicht darum, wer was irgendwie noch mal schneller wusste oder weniger schnell wusste. Es geht darum, wie wir solche Vorgänge vermeiden, wie wir sie analysieren, aufklären und möglichst in Zukunft verhindern. Das ist etwas, wo wir gemeinsam Verantwortung tragen, und da sage ich Ihnen ganz persönlich, das tue ich im Besonderen, aber selbstverständlich auch die entsprechenden Menschen der Gesundheit Nord und in meinem Ressort. Das haben wir von Anfang an getan. Wir haben eine entsprechende Taskforce eingesetzt, um es aufzuklären, es ist auch ein Krisenstab in der Gesundheit Nord gebildet worden. Mir geht es zentral um zwei Punkte: Der erste Punkt geht ganz klipp und klar in die Aufklärung in die Vergangenheit. Wir müssen Daten analysieren, wir müssen das auf breite Füße stellen, wir müssen die Strukturen dieses Instituts sorgfältig auseinandernehmen, was bisher passiert ist, und zwar auf allen Ebenen. Der zweite Punkt geht mit dem Blick in die Zukunft: Wie muss eine Pathologie – und es handelt sich in dem Fall um eine Pathologie, die das Krankenhaus und jedes Krankenhaus unbedingt braucht, das ist nichts, was man einfach schließen kann – aufgestellt sein, um sie qualitativ gut aufzustellen und verlässlich und vertrauenswürdig? Ich weiß, dass es da einen massiven Einbruch gegeben hat, aber dieser Verantwortung müssen wir uns stellen, und das tun wir insbesondere, und ich natürlich auch. Wir haben uns das angesehen, was in der letzten Zeit passiert ist: Ja, es gab Überstunden in 2023, das wurde letztendlich aber wieder abgebaut. Ja, es gab Überlastanzeigen, aber auch das ist zurückgegangen in den Jahren 2024/2025. Es gab eine ziemlich intensive Investition in entsprechende Technik, gerade, weil man gesagt hat, man muss diese Befundlaufzeiten von fünf, sechs, sieben Tagen massiv zurückdrängen. Auch das wurde geschafft. Es ist ein neuer Chefarzt gekommen, nachdem der alte gekündigt hat. Ja, das ist alles richtig. Aber ich möchte, dass wir uns klar darüber sind: Es geht hier nicht um dieses individuelle Versagen, was uns immer so untergeschoben wird, da gibt es jetzt die Ärztin, die hat einen Fehler gemacht, und dann wird sich das schon wieder irgendwie regeln, wenn man diese Ärztin letztendlich nicht mehr arbeiten lässt. Das halte ich für falsch. Ich halte es für falsch, es darauf zu reduzieren, sondern wir müssen uns Strukturen ansehen, und diese Strukturen haben wir uns angesehen, und das, finde ich, ist das Wichtigste. Jetzt komme ich zu diesem zweiten Punkt: Fehler werden gemacht, das ist nicht zu vermeiden, aber wir müssen darüber nachdenken, wie wir das so aufbauen, dass es möglichst nicht zu diesen Fehlern kommt. Ob das ein Vieraugenprinzip ist – was nicht vorgeschrieben ist –, ob das ein Monitoring ist, wo man sagt, na ja, das entspricht jetzt nicht der Erwartung der Diagnostik, die wir sonst gehabt haben, das überreißt quasi den Prozentsatz, wir müssen das sofort gegenprüfen. Was auch immer letztendlich die Möglichkeiten sind: Auf diesen Weg müssen wir uns begeben, das sind tatsächlich massive Strukturveränderungen; und ich muss an der Stelle sagen, vielleicht reichen tatsächlich die Richtlinien des G-BA nicht, vielleicht reicht die S3-Leitlinie nicht so, wie sie ist. Das kann man durchaus auch infrage stellen, und ich finde, diese Punkte können wir nur mit unabhängigen externen Sachverständigen in den Blick nehmen. Wir haben uns auf die Socken gemacht, bislang ist es leider nicht so besonders erfolgreich gewesen, weil es eine vielleicht verständliche Distanz dazu gibt, wenn eine Staatsanwaltschaft ermittelt, aber wir werden da nicht lockerlassen. (Glocke) Ich nehme vielleicht auch die sieben Minuten von Herrn Bensch. (Heiterkeit CDU – Abgeordneter Heiko Strohmann [CDU]: Die er nicht hatte!) Ich meine, es ist – –. (Abgeordneter Rainer Bensch [CDU]: Es waren fünfeinhalb, ich gebe es zu! – Zuruf) Sie haben ja vielleicht eine andere Zeitrechnung, ich weiß es nicht! (Heiterkeit) Es ist etwas, was uns wirklich umtreibt, und ich möchte an der Stelle auch sagen, es geht nicht um irgendwelche Dinge, wie soll ich mal sagen, wer ist schuld, und dann haben wir letztendlich die Prozesse bereinigt, das ist Quatsch, sondern mir ist es einfach wichtig, dass die Gesundheit Nord und wir diese Transparenz wirklich hinbekommen. (Beifall Die Linke) Das ist nicht ganz einfach, und deswegen bin ich der Meinung, dass wir diejenigen Kernfragen auch identifizieren müssen. Das ist unsere Aufgabe, die wir auch erfüllen, und ob dann da die Pathologie eine eigenständige Pathologie bleibt, ist noch nicht ganz raus. Wir müssen sehen, dass wir das mittelfristig sozusagen als Dependance angliedern und irgendwann tatsächlich wieder einmal so aufgestellt haben, dass die Gesundheit Nord eine eigenständige Pathologie hat, das ist Zukunftsmusik. Im Moment sind wir darauf angewiesen, es mit entsprechenden Kooperationen, mit zertifizierten Pathologien hinzubekommen, damit der aktuelle Betrieb selbstverständlich weitergehen kann, aber ich möchte an der Stelle sagen, dass wir uns alle sehr bewusst darüber sind, was das bedeutet und dass wir diese Schritte vorangehen, und das werden wir selbstverständlich in der Deputation allen Deputierten und allen, die sonst in irgendeiner Weise beteiligt sind, immer transparent darlegen. – Herzlichen Dank! (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)