Özlem Ünsal

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, verehrte Abgeordnete! Zunächst einmal will ich vorwegsagen, dass wir in diesem Jahr 150 Jahre Straßenbahn feiern werden. Ich finde, das ist schon eine Leistung, (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Zeit für Privatisierung!) und darauf dürfen wir, glaube ich, auch stolz sein. – Aber das an anderer Stelle! Ich komme zur barrierefreien Mobilität, die natürlich auch in diesem Parlament für uns alle ein wichtiges Thema ist! Es ist kein Add-on, es ist kein Nice-to-have, es ist auch kein Zusatz, sondern ein Grundrecht, und das soll auch seinen entsprechenden Platz finden. Ja, wer selbstbestimmt leben will, muss sich da auch auf selbstbestimmtes Bewegen verlassen dürfen. Das muss auch im alltäglichen Leben im Alltag passen, und deshalb ist auch der barrierefreie Zugang natürlich ganz elementar zum öffentlichen Nahverkehr. Das steht außer Zweifel. Deshalb haben wir das natürlich als einen festen Baustein in der inklusiven Stadtgesellschaft in der Verkehrswende auch klar im Fokus, und ich verstehe das auch als Selbstverpflichtung und natürlich auch als gemeinsamen Anspruch. Ich glaube, daran zweifelt hoffentlich auch niemand in diesem Raum. Bremen hat hier schon in den letzten Jahren und Jahrzehnten sicherlich wichtige Erfolge zu verzeichnen und auch wichtige Schritte getan, beispielsweise mit den Hubliften, das ist hier gesagt worden, in allen Straßenbahnen waren wir bundesweit Vorreiter. Das, glaube ich, ist auch nicht zu unterschätzen. Doch wir wissen auch, nicht alles funktioniert immer so zuverlässig, wie es sein muss, wie wir uns das gemeinsam wünschen, das gehört natürlich auch zu einer ehrlichen Debatte in diesem Hohen Hause dazu. Wenn Lifte ausfallen, wird aus Mobilität schnell Ausschluss, und das hat dankenswerterweise auch unser Abgeordneter Tim Sültenfuß sehr eindrucksvoll und aus der persönlichen Erfahrung geschildert. Das können und das wollen wir nicht so hinnehmen, ich am allerwenigsten, deshalb habe ich auch großes Interesse, dass wir an diesem gemeinsamen Ziel konsequent dranbleiben. Darum begrüßt der Senat auch ausdrücklich die Überlegung einer verlässlichen Rückfallebene, in diesem Fall eben auch die faltbare Rampe, das ist natürlich auch ein Teil der Problemlösungsvarianten. Technisch, verehrte Kolleginnen und Kollegen, ist das möglich, aber wir wissen auch, dass wir das klug und sorgfältig vorbereiten wollen. Ich will auch noch einmal in Richtung unserer Abgeordneten Frau Grönert sagen: Es ist nicht die Frage des Ob, sondern die Frage des klugen Wie. Da stellen sich ein paar Fragen, die müssen wir, glaube ich, gemeinsam auflösen, aber das haben wir uns auch zum Ziel gesetzt, beispielsweise: Wo verstaut man diese Rampen klug? Wo bleibt genug Platz für alle? Was heißt das für das Personal, das geschult sein muss? Was heißt das auch vor allem für den Zeitfaktor, wenn es eben auch zeitliche Verzögerungen gibt? All das sind Fragen, die Antworten verdienen, die Sie natürlich dann auch immer an uns richten dürfen, aber die uns natürlich auch im Vorfeld beschäftigen, weil das dann auch in den Betriebsverkehr einwirkt, denn Barrierefreiheit muss am Ende des Tages sichtbar helfen und gleichzeitig mit einem reibungslosen Betriebsablauf zusammengehen können, das ist wichtig. Meine sehr geehrten Damen und Herren, gleichzeitig gilt für uns aber auch: Information ist Teilhabe, und ja, die mobilitätseingeschränkten Menschen unserer Stadt müssen rechtzeitig wissen, ob ein Einstieg, egal an welcher Stelle, gut funktionieren kann, bevor sie vor einem defekten Lift stehen, das haben Sie ja eindringlich beschrieben. Die technische Möglichkeit, diese Störungen in der sogenannten VBN-App zu melden, die gibt es ja bereits, doch die Zuverlässigkeit ist ausbaufähig, das teile ich. Da müssen wir besser werden, da ist noch Luft nach oben, aber das werden wir auch tun, und wir sind sehr daran interessiert und auch schon dran, diese Meldeketten weiter zu optimieren, damit das auch gelingen kann. Deshalb werden wir mit dem Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen, kurz VBN, und der BSAG klare Standards verbindlich vereinbaren, das ist unser Ziel: Pflicht zur schnellen Meldung, klare digitale Prozesse und natürlich eine technische Qualitätssicherung, all das gehört dazu. Aktuell ist es so, dass entsprechende Abläufe automatisiert werden. Das hat für uns eine besonders hohe Priorität, denn jede konkrete Verbesserung zählt am Ende des Tages, darauf lege ich einen großen Wert. Auch beim barrierefreien Ausbau von Haltestellen gehen wir voran. Barrierefreiheit bedeutet mehr als ein erhöhter Bordstein oder ein Lift. sie muss von Anfang an mitgedacht werden und aus meiner Sicht alle Facetten berücksichtigen. Deshalb schauen wir immer mit einem ganzheitlichen Ansatz auf die Standorte, und dabei gestalten wir den Ausbau so, dass spürbare Verbesserungen entstehen. Gleichzeitig gehen wir bewusst in die Quartiere und dorthin, wo der Bedarf am größten ist, nicht überall ist er so stark ausgeprägt wie an bestimmten Standorten. Wo leben Menschen, die besonders auf barrierefreie Zugänge angewiesen sind? Welche Einrichtungen werden wie viel genutzt? Gemeinsam mit den Verbänden erarbeiten wir dafür eine klare, nachvollziehbare Prioritätensetzung, das machen wir nicht allein, sondern vor allem auch mit den Betroffenen. (Glocke) Eines gilt immer: Wo gebaut wird, wird barrierefrei gebaut – ich komme gleich zum Schluss! –, und jede Sanierung muss ein kräftiger Schritt nach vorn sein, alles andere hilft, glaube ich, am Ende des Tages nicht. Das Beispiel der Martinistraße kann ich, glaube ich, überspringen, Sie haben es ausgeführt: Dort werden vor allem vier Haltestellen auf den Weg gebracht, die die Barrierefreiheit erreichbar in der Innenstadt wesentlich verbessern werden, nur, um einmal ein Gefühl zu bekommen. Wir schauen uns wirklich jeden Standort sehr genau an. Meine Damen und Herren, abschließend gilt festzuhalten: Barrierefreiheit ist und bleibt ein wichtiges Thema und damit kein Randthema für uns. Sie ist Ausdruck von Respekt, Gleichberechtigung und einer modernen und zukunftsfähigen Stadt, das ist unser Anspruch. Die Herausforderungen sind groß, aber wir werden sie gemeinsam angehen, ich habe es kurz skizziert, und das wird auch weiterhin intensiv verfolgt. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)