Anja Schiemann

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Gäste, meine Damen und Herren! Barrierefreiheit ist ein Menschenrecht, und barrierefreie Mobilität ist eine Grundvoraussetzung dafür, dass mobilitätseingeschränkte Menschen selbstbestimmt leben und gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. Mit der Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention im Jahr 2009 und mit den Vorgaben des Personenbeförderungsgesetzes hat sich Deutschland verpflichtet, den öffentlichen Nahverkehr barrierefrei zu gestalten. Bremen stellt sich dieser Aufgabe seit vielen Jahren konsequent. Die Ausrüstung aller Busse und Bahnen der BSAG mit Hubliften ist seit Langem Standard und ein wichtiges Element unserer barrierefreien Infrastruktur. Auch beim barrierefreien Ausbau von Haltestellen sind wir vorangekommen: In Gröpelingen, in Huchting und an der neuen Haltestelle Bennigsenstraße wurde der niveaugleiche Einstieg bereits erfolgreich umgesetzt und wird in den nächsten Jahren weiter kontinuierlich vorangebracht. Gleichzeitig sehen wir, die bestehenden technischen Lösungen, insbesondere die Hublifte in den Fahrzeugen der Typen GT8N1 und GT8N2 funktionieren nicht immer zuverlässig. Für Menschen, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind, bedeutet eine Störung nicht nur eine Unannehmlichkeit, sondern eine reale Einschränkung in ihrer Mobilität. Als Regierungskoalition ist für uns klar: Wo Barrieren bestehen, müssen wir sie abbauen, und wo Probleme auftreten, müssen wir pragmatisch nachsteuern. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Eine kurzfristige und praktikable Verbesserung kann der Einsatz faltbarer Rampen in den Straßenbahnen sein. Diese können, wenn ein Hublift ausfällt, durch das Fahrpersonal eingesetzt werden und bieten eine verlässliche Alternative. Andere Verkehrsunternehmen setzen solche Lösungen bereits erfolgreich ein. Deshalb wollen wir prüfen, wie ein solches Konzept für Bremen sinnvoll umgesetzt werden kann. Solange noch nicht alle Fahrzeuge über eine solche zusätzliche Lösung verfügen, ist es wichtig, dass mobilitätseingeschränkte Menschen frühzeitig wissen, ob ein Hublift ausfällt. Die technischen Möglichkeiten zur Meldung über die VBNFahrPlaner-App bestehen bereits, und sie werden genutzt. Gleichzeitig wollen wir gemeinsam mit der BSAG und dem VBN sicherstellen, dass defekte Hublifte kurzfristig konsequenter und verlässlicher gemeldet werden. Der Senat arbeitet daran bereits mit den beteiligten Akteuren. Langfristig bleibt der barrierefreie Ausbau der Haltestellen ein zentraler Schlüssel. Dabei wollen wir jene Stationen prioritär weiterentwickeln, die besonders stark genutzt werden oder eine wichtige Rolle im Betriebsablauf der BSAG einnehmen. Das ist effizient, verbessert die Qualität des Netzes und stärkt die Teilhabe vieler Menschen gleichzeitig. Sehr geehrte Damen und Herren, barrierefreie Mobilität ist keine Zusatzoption. Sie ist ein wesentlicher Bestandteil einer inklusiven Stadt. Wir haben in Bremen bereits vieles erreicht, aber wir wissen auch, dass wir weiter vorankommen müssen. Unser Antrag zeigt konkrete Wege auf, wie wir die bestehende Barrierefreiheit verbessern und zugleich pragmatisch auf aktuelle Herausforderungen reagieren können. Wir bitten daher um Zustimmung zu unserem Antrag. – Herzlichen Dank! (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)