Dr. Franziska Tell

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen! Ich weiß ehrlich gesagt nicht so ganz, wo ich bei dieser Debatte jetzt anfangen und wo ich einhaken soll. Als Allererstes finde ich es ein bisschen irritierend, nachdem das Thema in der letzten Woche in der Deputation ja ausführlich diskutiert wurde und es auch die Gelegenheit gab, es noch deutlich länger zu tun, wenn das gewünscht worden wäre, es jetzt hier für die Aktuelle Stunde anzumelden, anstatt es einfach ausführlich in der Deputation zu diskutieren, wofür die Sitzung ja eigentlich gedacht ist. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Aber zum Thema der Stunde! Die Opposition – die CDU, aber auch die anderen Oppositionskräfte – tun hier so, als würde der Senat und würde die Regierung im Bereich Bildungsbau nichts tun, als wäre in den letzten Jahren nichts passiert und als wäre uns auch noch völlig egal, dass dort nichts passiert wäre, und als würden wir so tun, als wäre die Situation so, wie sie ist, völlig in Ordnung. All das stimmt einfach nicht, und darum finde ich es wirklich schräg, dass das hier so dargestellt wird. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Die Linke) Natürlich sind wir nicht zufrieden damit, dass es schwierig ist, ausreichend Räumlichkeiten zu finden. Natürlich sind wir nicht zufrieden damit, dass Fachräume aktuell umgenutzt werden müssen, weil es eben so viele Kinder im Land Bremen gibt, und natürlich sehen wir die großen Bedarfe, die es hier gibt, weiter zu investieren, aber gleichzeitig passiert das eben auch. Es gibt verschiedene Projekte, einige wurden in den vorherigen Reden auch schon genannt. Einige Schulen wurden fertiggestellt, es gibt viele Sanierungen und Bauprojekte, die laufen. Das heißt, wir nehmen die Situation ja nicht einfach hin, sondern es wird tatsächlich daran gearbeitet, weitere Schulplätze auszubauen und die Schulen eben auch so zu ertüchtigen, dass sie auch die Fachräume zukünftig wieder zur Verfügung stellen können, auch in den Schulen, wo aktuell mehr Klassenverbände beschult werden müssen, als es ursprünglich vorgesehen war. In der Zeit, wo wir die Bildungsbaugesellschaft auf den Weg gebracht haben, die ja gerade dafür sorgen will, Prozesse zu vereinfachen, schnelleres Bauen zu ermöglichen, serielles Bauen zu ermöglichen, also genau das, was hier benannt wurde, zu bemängeln, dass wir hier nichts machen, finde ich schon wirklich schräg. Genauso ist ja gerade auch noch einmal einiges angeschoben worden in Bezug auf die Investitionsprogramme des Senats der LuKIFG-Mittel, also die Länder-undKommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz-Mittel vom Bund, die dafür sorgen, dass wir auch hier noch einmal weiter investieren können. Ehrlicherweise habe ich in den Reden der Opposition bisher heute auch nur leere Phrasen gehört: Das Gleiche, (Zurufe CDU: Oh) was Sie immer sagen, nämlich Sie beschweren sich, dass es nicht läuft, aber Lösungsvorschläge haben Sie auch nicht, (Abgeordnete Yvonne Averwerser [CDU]: Haben wir doch gemacht!) und so zu tun, als würde es alles daran liegen, dass es irgendwie nicht gewollt war, ist wirklich schräg. Sie vergessen dabei auch, dass es natürlich Zeit braucht, Gebäude zu bauen, es braucht aber eben auch Geld, (Abgeordneter Martin Michalik [CDU]: Wir haben gehört, das dauert acht Jahre!) und woher das Geld für diese hohen Investitionsbedarfe kommen soll, das beantworten Sie uns nicht. (Abgeordneter Martin Michalik [CDU]: Das Stadtmusikantenhaus!) Vielleicht sagen Sie gleich, wenn ich die Frage jetzt stelle, wir sollten vielleicht die Freikarte abschaffen, aber durch die Freikarte lassen sich neue Schulen eben auch nicht bauen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Die Linke) Von daher will ich jetzt die Redezeit auch nicht länger in die Länge ziehen, ich denke, es ist alles gesagt worden. Wir sind an dem Thema dran, und natürlich wird weiter geplant, es wird weiter gebaut, und ich freue mich über jede Schule, die fertiggestellt wird, wo gute Räume zur Verfügung stehen. Genauso freue ich mich, dass auch an den Schulen, wo die Bedingungen schwierig sind, weil Räume gerade fehlen, trotzdem sehr guter Unterricht gemacht wird und die Schulen wirklich alles geben, um den Schüler:innen beste Startchancen zu geben, auch da, wo die Räumlichkeiten noch etwas auf sich warten lassen, weil eine Schule eben leider nicht von heute auf morgen gebaut wird. – Vielen Dank! (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Die Linke)