Dr. Ralph Baumheier

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, lieber Herr Abgeordneter! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Nach Auskunft der BREPARK lag die durchschnittliche Spitzenauslastung im Parkhaus „Pressehaus“ im Dezember exklusive Sonnund Feiertagen bei 82 Prozent. Im Gesamtjahr 2025 lag die durchschnittliche Spitzenauslastung bei 69 Prozent. Eine temporäre volle Auslastung des Parkhauses „Pressehaus“ von mehr als 90 Prozent trat im Dezember aufgrund der Vorweihnachtszeit und zahlreichen Besucher:innen der Weihnachtsmärkte an insgesamt 72 Stunden auf. Nur innerhalb dieser Zeitfenster konnte es zu einem „Belegt“- Status des Pressehauses kommen. Zu Frage 2: Die angefragten Daten liegen nach Angaben der BSAG frühestens ab Anfang Februar 2026 validiert vor. Es wird aber aufgrund von Verkehrsbeobachtungen davon ausgegangen, dass es keine signifikanten Unterschiede zu den vergangenen Jahren gibt. Zu Frage 3: Die Auslastung der Verkehrssysteme ist in der Vorweihnachtszeit saisonbedingt die höchste im Jahresverlauf. Dies trifft bekanntermaßen auch auf die Auslastung der Parkhäuser zu. Die hieraus resultierenden zeitweisen Überstauungen der Parkhauszufahrten und die Auswirkungen auf das angrenzende Straßennetz sind abschließend nicht zu verhindern, da die Infrastruktur nicht für diese Spitzenzeiten dimensioniert werden kann. Die BREPARK wirkt diesem Zustand durch Maßnahmen wie zusätzlichen Ampeln und Schranken im Parkhaus so gut wie möglich entgegen. Um die vorweihnachtliche Verkehrssituation im Kfz-Verkehr in Zukunft möglichst zu entspannen, wird auf eine verbesserte Vorabinformation der Verkehrsteilnehmenden und verstärkte Nutzung der angebotenen Informationskanäle wie beispielsweise der BREPARK-App gesetzt. – So weit die Antwort des Senats!