Dr. Ralph Baumheier

Manchmal ist der Einschub „im Grundsatz positiv“ ja auch noch einmal wichtig, hervorzuheben, ich glaube, so hatte ich es gesagt. Man muss einfach aber auch die Zielkonflikte sehen, auf die ich auch hingewiesen habe, und wir sehen die möglichen Gefährdungspotenziale, die damit einhergehen, durchaus auch. Von daher ist es im Kern immer eine Einzelfallprüfung, und ich habe mich aufklären lassen, dass bei der Einzelfallprüfung dann bis zu 15 Einzelkriterien beachtet werden müssen. Das ist ein sehr komplexer und sehr auf die Verkehrssicherheit abzielender Prüfprozess. Insoweit sehen wir da aus unserer Sicht auch im Moment keine Möglichkeit, das sozusagen flächenhaft auszuweiten. Wenn wir im Einzelfall zu der Einzeleinschätzung kommen, dass das passt, dann werden wir das sicherlich auch umsetzen, aber einen stadtweiten/landesweiten Aufruf zu melden, davon würden wir dann, glaube ich, Abstand nehmen.