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Olaf Bull

11.11.2025 Sitzungen 21/29

Frau Abgeordnete, Ihre Anfrage zeigt da auf einen Punkt, der noch nicht überzeugend geregelt ist. Es ist eine sehr bunte Landschaft der Zuständigkeiten. Ihre Nachfrage habe ich erwartet, und der Hinweis, dass es differenzierte Zuständigkeiten gibt, der ist noch untertrieben. Es ist teuflisch kompliziert, und wenn man hineinschaut, wird es immer noch komplizierter: Es gab ein Regime vor 1974, es gibt eins nach 1974. Also vor 1974 war es der Denkmalpfleger, dann war es das Kulturressort, dann gab es bis 2000 eine neue Regelung, dass es auf den Standort ankommt, dass also auch Immobilien Bremen oder das Amt für Straßen und Verkehr zuständig sein kann. Jetzt geht es wieder darum: Wer hat das Mahnmal veranlasst? Der hat Sorge zu tragen; und jetzt am Ende haben wir einen Mix, der nicht ganz klar ist. Aber Obersatz: Wir finden immer gemeinsam eine Lösung, dass solche Beschädigungen dann behoben werden.

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