Thomas Ehmke

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Über die Senatskanzlei und die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft besteht derzeit kein Kontakt zu dem Netzwerk. Die Leitstelle Klimaschutz hatte zuletzt über das Covenant of Mayors internationalen Austausch auf kommunaler Ebene, aus Kapazitätsgründen allerdings nicht mehr regelmäßig aktiv. Eine Prüfung der Mitgliedschaft sowie weitere Befassungen mit dem C40-Netzwerk seitens des Bürgermeisters haben bisher nicht stattgefunden. Zu Frage 2: Das C40-Netzwerk ist eine interessante Austauschplattform. Auf der Fachebene pflegt die Leitstelle Klimaschutz der Freien Hansestadt Bremen allerdings schon einige andere kommunale und regionale Formate, zum Beispiel den Bund-Länder-Austausch kommunaler Klimaschutz, Netzwerk Klimaschutzmanager:innen, Kommunalverbund, Metropolregion Nordwest, Austausch mit Partnerstädten, European Energy Award, sodass der zusätzliche Erkenntnisgewinn, den eine C40-Mitgliedschaft mit sich bringen könnte, eher als gering eingeschätzt wird. Bezüglich der Einwerbung von Fördermitteln wird eine Mitgliedschaft in Netzwerken wie EUROCITIES, die kostenpflichtig sind, als erfolgversprechender bewertet. Zu Frage 3: Seitens der Senatskanzlei werden derzeit die internationalen Netzwerke evaluiert und die bestehenden und potenziellen Mitgliedschaften Bremens in solchen bewertet. Das C40-Netzwerk wird in diese Evaluation einbezogen. Eine Entscheidung über eine Mitgliedschaft erfolgt, wie bei den Mitgliedschaften in internationalen Netzwerken generell, auf Basis einer finalen Einschätzung durch das Fachressort, die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft. Dieses wird auch an der genannten Evaluation beteiligt. – So weit die Antwort des Senats!