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Maike Frese

17.06.2025 Sitzungen 21/25

Die Gefahr, dass diese Gebiete nicht mehr für Gewerbe zur Verfügung stehen, sehe ich so in der generellen Aussage nicht. Wir müssen da genau draufschauen. Jede Baugenehmigung, auch, wenn wir dieses qualifizierte Planungsrecht nicht haben, orientiert sich dann ja an § 34 Baugesetzbuch, das heißt, man schaut: Was ist in der Umgebung da? Wenn wir jetzt beispielsweise in der Umgebung ausschließlich Wohnen hätten, ist natürlich auf das Gesamtgebiet zu achten, gleichwohl haben wir natürlich auch einen Bestandsschutz für die bestehenden Gewerbe, die dort angesiedelt sind, und die tragen ja auch zu einer Gesamtabwägung bei. Wir haben ja auch nicht an jeder Stelle kein qualifiziertes Planungsrecht, aber im Einzelfall, da gebe ich Ihnen recht, kann das zumindest einschränkend wirken.

Alle Reden von Maike Frese Protokoll (PDF) ↗