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Dr. Ralph Baumheier

17.06.2025 Sitzungen 21/25

Ich habe ja relativ viele Detailausführungen, die ich jetzt auch vortragen könnte, das ist aber, glaube ich, relativ aufwendig, das können wir dann gern im Nachgang austauschen. Es ist aber immer auch der entscheidende Unterschied, dass wir dann bei der näheren Betrachtung der ersten Maßnahmen dann auch festgestellt haben, dass wir bei der vorgegebenen und faktischen Enge in den entsprechenden Straßen dort dann auch mit Augenmaß eingestiegen sind und dann auch diese auch gerade in der Antwort genannte faktische Rettungssicherheit damit hergestellt haben. Damit waren andere Maßnahmen dann nicht im ursprünglichen Sinne umsetzbar oder umzusetzen, sondern es ging dann eben darum, beispielsweise Poller zu entfernen, um damit sicherzustellen, dass entsprechend große Fahrzeuge der Rettungsdienste dann auch in diesen Straßen Eingang finden können. Wenn wir eine rechtlich breitere Vorgehensweise dort angelegt hätten, dann wären noch mehr notwendige Anpassungen erforderlich gewesen, und das war der gemeinsame Wunsch, dass wir an der Stelle dann entsprechend sensibel in diesen engen Straßen vorgehen, aber eben das vorrangige Ziel der Rettungssicherheit damit auch weiterhin gewährleisten.

Alle Reden von Dr. Ralph Baumheier Protokoll (PDF) ↗