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Dr. Ralph Baumheier

17.06.2025 Sitzungen 21/25

Das hängt mit dem gerade kurz skizzierten sehr aufwendigen Verfahren zusammen, das wir gemeinsam mit dem Innenressort und mit der Feuerwehr, dem Ordnungsamt und unserem Amt für Straßen und Verkehr machen. Dort ist dann eine sehr ausführliche, sehr intensive Einzelfallprüfung erforderlich. Das dauert dann auch entsprechend, und in diesem Rahmen sind dann auch die entsprechenden Anpassungen in dem vorgetragenen Sinne im Ergebnis erfolgt. Von daher handelt es sich nicht um eine Eins-zu-eins-Umsetzung des Beiratsbeschlusses, sondern um eine, die dann als Ergebnis dieser ressortübergreifenden Abstimmung zu sehen war. Noch einmal kurz zur Aufklärung: Der Beirat hatte sich ja auf elf Straßen bezogen, andererseits ist die Frage jetzt auf das Milchquartier bezogen, und von den elf sind zehn im Milchquartier, und die andere ist im anderen Teil des Stadtteils Mitte.

Alle Reden von Dr. Ralph Baumheier Protokoll (PDF) ↗