Cord Degenhard

Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren! Ganz aktuell berichtet „Die Norddeutsche“, die Beilage des „Weser-Kurier“ aus Bremen-Nord, vor zwei Tagen, also am Samstag, von den Sorgen des Fördervereins Knoops Park. Die großflächigen Graffitischmierereien an der Jünglingshöhe stören das Landschaftsbild und das Gartendenkmal Knoops Park. Der Vorsitzende des Vereins, Christof Steuer, sagt dazu: „Wenn wir die Graffiti einfach nur entfernen, sind schon nach kurzer Zeit neue da.“ Mit diesem Problem ist er nicht allein in der Stadt. Genau darum geht es unter anderem auch in der Antwort des Senats auf die Große Anfrage: Es geht erstens um die Täter und den Umgang mit ihnen, zweitens um die Reinigung und Beseitigung der Schäden inklusive Schadensbegrenzung einerseits und drittens – und das wurde bisher von keinem Vorredner erwähnt – um die künstlerische Form der Graffiti andererseits. Ein nicht ganz einfacher Spagat! Die Liberalen stellen in der Einleitung der Anfrage fest, dass durch illegale Farbschmierereien und Aufkleber erhebliche Schäden an Gebäuden und weiteren Einrichtungen entstehen. Außerdem beklagen sie, dass die Verunreinigungen und Schmierereien dem Image der Stadt und dem touristischen Profil Schaden zufügen. Einmal ganz abgesehen davon, dass touristischer Schaden auch durch unsägliche architektonische Verfehlungen wie beispielsweise das City Gate erzeugt werden kann, besteht allerdings in der Tat Handlungsbedarf. Dem wird der Senat, so ist seiner Antwort zu entnehmen, weitestgehend gerecht. Alle 14 im Konzept aufgeführten Themenbereiche sind im Fokus des jeweiligen zuständigen Ressorts. Zu den Tätern! Bei 92 ermittelten Tatverdächtigen in 2022 und 79 Tatverdächtigen in 2023 kann man wohl davon ausgehen, dass sich der Täterkreis insgesamt im sehr niedrigen dreistelligen Bereich bewegt. (Zuruf) Etwas überraschend, zumindest für mich, ist die Tatsache, dass es sich bei den Tatverdächtigen nicht um den klassischen Jugendlichen handelt. – 49 beziehungsweise 67 Prozent waren Erwachsene über 21 Jahre. Mehrere der Maßnahmen betreffen die Reinigung der Schmierereien sowie die damit verbundenen Kosten, die sich je nach Zuständigkeit überwiegend im fünfstelligen Bereich bewegen. Die Zuständigkeiten sind im Wesentlichen verteilt auf Immobilien Bremen, die Stadtreinigung, die Hochschulen und das Amt für Straßen und Verkehr. Mit Wohnungsbaugesellschaften wurden Vereinbarungen getroffen, Farbschmierereien innerhalb von zwei Wochen zu beseitigen beziehungsweise unkenntlich zu machen. Es gibt aber nicht nur den Farbvandalismus und die Schmierereien, kommen wir abschließend zur schöneren Seite der Graffiti: In allen Städten dieser Welt treffen wir sie an – die kunstvolle, ästhetische Variante dieser Malerei. Ich oute mich hier gern als ihr Fan. Die vorherige Koalition hat dieser neuen Kunstform in 2022 mit einem Antrag zur Bereitstellung von Freiflächen und dem Erstellen einer Map of Fame ihre Reverenz erwiesen. Der Senat bestätigt in seiner Antwort die teilweise Umsetzung dieses Antrags, aber wir sagen: Da gibt es noch Luft nach oben. Künstlerische kreative Graffiti in den Innenstädten sind unter anderem hervorragend dazu geeignet, einen Kontrapunkt zu einer Architektur zu setzen, die wie in dem bereits erwähnten Beispiel ebenso fassungslos wie depressiv macht. Diese neue großflächige Kunstform schafft in ihrer ganz speziellen Ästhetik ein besonderes innerstädtisches Lebensgefühl, schafft Wohlbefinden, macht gute Laune und ist eine Bereicherung sowohl für die hier lebenden Menschen als auch für Touristen. (Beifall BÜNDNIS DEUTSCHLAND) Wie gesagt, wir wollen mehr davon. Ich bin mir sicher, könnten wir Michelangelo und Picasso in unsere Gegenwart beamen, sie würden mit einer Sprayflasche durch Bremen laufen. – Ich danke Ihnen für Ihr Verständnis! (Beifall BÜNDNIS DEUTSCHLAND)