Christine Schnittker

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Beide Beiräte haben nicht nur eine Beratung, sondern auch eine Ich lasse somit zuerst über den Antrag des Beirats Huchting abstimmen. Wer der Entscheidung der städtischen Deputation für Soziales, Jugend und Integration über die Mittelverwendung vom 20. Februar 2025 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. (Dafür: SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Ich bitte um die Gegenprobe. (Dagegen: BÜNDNIS DEUTSCHLAND, FDP, Abgeordnete Meltem Sağiroğlu [fraktionslos]) Stimmenthaltungen? (CDU) Deputation zu. Nun lasse ich über den Antrag des Beirats Borgfeld abstimmen. Wer der Entscheidung der städtischen Deputation für Soziales, Jugend und Integration über die Mittelverwendung vom 19. März 2025 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. (Dafür: SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Ich bitte um die Gegenprobe. (Dagegen: BÜNDNIS DEUTSCHLAND, FDP, Abgeordnete Meltem Sağiroğlu [fraktionslos]) Stimmenthaltungen? (CDU) Deputation zu. Vorstands, Drucksache 21/517 S und 21/518 S, Kenntnis. Wie wird das Senatskonzept gegen Farbvandalismus umgesetzt? Große Anfrage der Fraktion der FDP vom 28. Oktober 2024 (Drucksache 21/406 S) Dazu Mitteilung des Senats vom 3. Dezember 2024 (Drucksache 21/436 S) Dazu als Vertreter des Senats Staatsrat Olaf Bull. Die Aussprache ist eröffnet. Als Erster hat das Wort der Abgeordnete Thore Schäck.