Selin Arpaz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Da wir hier nicht bei „faktenfrei und Spaß dabei“ sind, wollte ich gern mit zwei Dingen aufräumen! Einmal wurde hier behauptet, dass im Prozess der neuen Finanzierungssystematik vereinbart worden ist, dass die Beiräte kein Mitspracherecht mehr haben. Das stimmt so nicht, das ist eine Falschaussage. Dieser Prozess ist noch offen und wird sich in diesem Jahr noch ausgestalten, und da wird weiterentwickelt, wie Beiräte in Zukunft beteiligt werden können. (Zuruf Abgeordneter Piet Leidreiter [BÜNDNIS DEUTSCHLAND]) Dann wurde mehrmals davon gesprochen, dass mehrere Jugendfreizeiteinrichtungen geschlossen hätten. Bei uns ist lediglich nur von einem Jugendfreizeitheim bekannt, dass die Angebote eingestellt werden mussten. Dies ist allerdings nur aus trägerinternen Gründen erfolgt, wie uns in der Sozialdeputation berichtet wird. Sofern aber weitere Fälle bekannt sein sollten, wünsche ich mir doch sehr, der Verantwortung einer Parlamentarierin nachzukommen und das Thema dann vielleicht auch in das entsprechende Gremium hineinzutragen, um sich des Themas annehmen zu können. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)