Dr. Ralph Baumheier

Frau Präsidentin, sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Abgeordneter! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Das technische Verfahren zur systematischen Erfassung des Straßenzustands befindet sich aktuell im Aufbau. Die Befahrungsdaten liegen vor und werden aktuell verifiziert und ausgewertet, um dann diese in einem geeigneten EDV-System nutzbar zu machen. Für einen systematischen, fortlaufend aktuellen Zustandsbericht müssen die Befahrungsdaten mit dem aktuellen System zur lokalen Schadenserfassung und -behebung kombiniert werden und Schnittstellen definiert werden. Zudem müssen die Befahrungen in einem regelmäßigen Turnus durchgeführt werden. Zu Frage 2: In einem ersten Schritt wurden die Straßen befahren. Dies wurde gestuft nach der Straßenkategorie – Hauptverkehrsstraßen, Nebennetz – durchgeführt. Aktuell werden diese Daten ausgewertet und nutzbar gemacht. In einem nächsten Schritt werden auf Basis der Ergebnisse Erhaltungsstrategien entwickelt, in denen neben der aktuellen Zustandsbewertung auch Ziele unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel definiert werden. Zu Frage 3: Grundsätzlich ist eine gestufte Veröffentlichung der Daten vorstellbar, wobei hier die Priorisierung eher auf die Straßenkategorie – Hauptverkehrsachsen – gelegt wird, nicht auf einzelne Stadtteile. – So weit die Antwort des Senats!