Olaf Bull

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrten Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: In 2024 wurden über 1 500 Online-Ummeldungen durchgeführt, in 2025 bisher insgesamt 1 300, Stand 30. April 2025. Nachdem sich die Zahlen anfangs noch auf einem im Vergleich zu anderen Städten hohen Niveau von über zehn Prozent der Gesamtvorgänge bewegt haben, konnte zuletzt leider keine signifikante Steigerung der Zahlen erreicht werden. Die WFB hat deshalb für das Bürgeramt Plakate entworfen und in der Stadt aufhängen lassen, auf denen für die elektronische Wohnsitzanmeldung geworben wird und ein Quellcode enthalten ist, der direkt zu der Homepage führt. Zu Frage 2: Da die meisten Bürger:innen noch nicht von der elektronischen Wohnsitzummeldung Gebrauch machen, ist eine signifikante Entlastung des Bürgeramtes noch nicht eingetreten. Zu Frage 3: Der Senat sieht die Nutzung der Online-Ausweisfunktion als essenziell für die Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen, insbesondere für die Online-Ummeldung. Um die Verbreitung weiter zu stärken, setzt der Bund bereits auf gezielte Werbemaßnahmen. Der Senat unterstützt die Initiativen vom Bund, den Zugang zur erforderlichen PIN zu erleichtern, um die Aktivierung der Funktion für Bürger:innen unkomplizierter zu gestalten. Hierzu wird der Senator für Inneres und Sport den Bund darum bitten, die Neuausstellung der PIN ebenfalls wieder online zu ermöglichen, sodass ein Besuch beim Bürgerservice nicht mehr notwendig ist. – So weit die Antwort des Senats!