Miriam Strunge

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die FDP hat zur Situation an der Oberschule Borchshöhe eine Aktuelle Stunde eingereicht. Über die Sommerferien gab es dort einen Wasserschaden im bisher genutzten Mobilbau, und seitdem ist das Erdgeschoss des Mobilbaus nicht nutzbar. Als Konsequenz konnte dann der Unterricht an der Borchshöhe nicht wie üblich nach den Ferien starten. Die Kinder mussten nach Blumenthal fahren, um dort in zwei Schichten täglich jeweils nur 2,5 Zeitstunden – das sind übrigens 3,3 Unterrichtsstunden – Unterricht zu bekommen. Das ist ein ganz unangenehmer Start in ein neues Schuljahr. Insbesondere für die Kinder der fünften Klasse stelle ich es mir sehr schwierig vor, die voller Vorfreude und gespannt auf die neue Schule gewartet haben und dann gar keine Gelegenheit hatten, ihr Schulgebäude kennenzulernen und natürlich auch deutlich weniger Zeit mit ihren neuen Mitschülerinnen verbracht haben. Aber natürlich ist es auch für die älteren Schülerinnen keine angemessene Lösung: Weder kann so guter Unterricht stattfinden, noch findet eine verlässliche Betreuung statt, also sind auch die Eltern in erheblichem Umfang von diesem Unterrichtsausfall betroffen, denn sie müssen nun auf einmal die Beaufsichtigung ihrer Kinder sicherstellen. Zum Glück hat sich diese absolute Extremsituation seit gestern geändert. Das scheint hier noch nicht so bekannt zu sein, aber sowohl an der Oberschule Lerchenstraße als auch im Mobilbau auf dem BWK-Gelände konnten weitere Räume zur Verfügung gestellt werden, und seit gestern findet der Unterricht wieder vollumfänglich statt. Das heißt, der Unterricht kann gemäß Stundentafel erreicht werden, und das Zwei-Schicht-Modell muss seit gestern nicht mehr angewendet werden. (Beifall DIE LINKE, SPD) Einige Jahrgänge müssen dafür aber zur Oberschule Blumenthal, die mehr als vier Kilometer von der Borchshöhe entfernt ist. Damit ist aber nun eine Lösung gefunden, die zumindest als eine Übergangslösung funktioniert, denn der Schulunterricht kann sichergestellt werden. (Abgeordnete Bettina Hornhues [CDU]: Aber nur vier bis sechs Stunden!) Ich bin der Oberschule an der Lerchenstraße und in Blumenthal sehr dankbar, dass sie bereit sind, vorübergehend zusammenzurücken und Platz für die Kinder an der Borchshöhe zu machen. Dieser Dank gilt natürlich auch der Oberschule Helsinkistraße, die im Moment weiterhin die Willkommensschule bei sich beherbergt, die eigentlich auf das BWKGelände ziehen sollte. Wir LINKE hatten eine Anfrage in der Fragestunde eingereicht, die jetzt gerade eben auch schriftlich beantwortet wurde, und aus dieser lässt sich herauslesen, dass es voraussichtlich so sein wird, dass nach den Herbstferien auch der Mobilbau der Borchshöhe wieder nutzbar sein wird. Das ist eine gute Nachricht für die Schule. Das Drama wird nämlich dann ein absehbares Ende haben, und die Schule wird wieder zurück in die Normalität gehen. Ich hoffe wirklich sehr, dass dieser Zeitplan auch eingehalten werden kann. (Beifall DIE LINKE) Das zur aktuellen Situation! Wie lässt sich diese Situation jetzt eigentlich politisch bewerten? Um es noch einmal ganz klar zu sagen: Ein Wasserschaden, das ist höhere Gewalt, und das liegt außerhalb dessen, was der Senat oder die Senatorin für Kinder und Bildung beeinflussen können. Hier funktionieren also keine Schuldzuweisungen. Wenn ein Schulgebäude kurzfristig wegen eines solchen Ereignisses unbenutzbar wird, dann muss improvisiert werden, und das bedeutet dann eben auch, dass kurzfristige Lösungen nicht immer vollumfänglich zufriedenstellend sind. Natürlich ist aber die Frage zulässig, ob das Krisenmanagement bei der Senatorin für Kinder und Bildung eigentlich gegriffen hat und ob alles getan wurde, um die Situation für die betroffenen Kinder, Eltern und Lehrkräfte abzufedern. Mein Eindruck ist, hier wurden die Ärmel hochgekrempelt, und es wurde schnell nach Lösungen gesucht. Die Schulleitung wurde unterstützt, die Eltern wurden informiert, und alle Lehrkräfte haben sich hier hineingehängt, um trotz der extrem schwierigen Situation die Schülerinnen so gut wie möglich aufzufangen. Genau das erwarte ich auch von der Bildungsbehörde, dass die Schule in so einer Situation eben nicht im Stich gelassen wird. Natürlich sind Eltern und Schüler trotzdem unzufrieden – Sie haben ja aus dem Bericht von „buten un binnen“ zitiert –, weil die Situation natürlich extrem belastend ist. Mein Eindruck ist aber, dass die Behörde hier wirklich schnell gehandelt hat und sicherstellen konnte, dass Unterricht stattfindet – verkürzt, das findet niemand gut, das war dieser Notsituation geschuldet – und dass seit gestern aber auch der reguläre Unterricht wieder stattfinden kann. Einen Punkt sehe ich allerdings auch kritisch: Ich verstehe nach wie vor nicht, warum die Option eines Bustransfers zwischen den Standorten Borchshöhe und Blumenthal wohl gar nicht zur Debatte stand, denn für Kinder der Sekundarstufe I mag eine Entfernung von vier Kilometern als Schulweg generell als zumutbar gelten, ich finde, es ist aber etwas anderes, ob ich mich dafür entscheide, eine bestimmte Oberschule zu besuchen und dann auch bereit bin, diese Strecke auf mich zu nehmen, oder ob sich mein Schulweg von einem Tag auf den anderen um bis zu vier Kilometer verlängert. Da ist die Frage, ob es nicht insbesondere auch für die jüngeren Schülerinnen sinnvoller gewesen wäre, ein gemeinsames Pendeln zu ermöglichen, um auch gerade dem fünften Jahrgang den Start in der Schule zu erleichtern. Insgesamt zeigt der Ausfall des Gebäudes der Oberschule Borchshöhe, der ja auch eine Interimslösung ist, wie wahnsinnig angespannt die Raumsituation an den Schulen im Bremer Norden ist. Wir müssen also schneller werden in der Planung und beim Bauen. Hier dürfen wir nicht nachlassen, auch nicht bei einer angespannten Haushaltslage. Die Bremer Oberschulen brauchen mehr Platz, um auch im Krisenfall etwas Puffer zu haben. Was den Bremer Schulen aber sicher nicht hilft, ist das Ende des Begründungstextes der FDP für diese Aktuelle Stunde. Die FDP fragt, ob es eine solche Situation auch an anderen Schulen gibt, und die Antwort ist natürlich: nein! Selbst an der Schule in der Delmestraße, über die wir ja in gerade eigentlich viel zu eng ist, fällt kein Unterricht großflächig aus. Die Oberschule an der Borchshöhe ist mit den 2,5 Stunden Notbetrieb am Tag, der ja jetzt beendet wurde, ein absoluter Einzelfall, und dieser suggestive Tonfall der FDP schürt doch nur Ängste, und er hat nichts mit der Realität zu tun. (Beifall DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) Ich weiß auch, an Bremer Schulen gibt es hin und wieder Unterrichtsausfall. Wir haben den Lehrkräftemangel, und die Situation ist natürlich angespannt an den Schulen, aber dieser absolute Ausnahmefall eines Wasserschadens, eines gesperrten Gebäudes, das ist eine ganz andere Dimension als das tägliche Knirschen im Betrieb. Hier vermengt die FDP unredlich zwei Dinge miteinander, und das hilft niemandem. (Beifall DIE LINKE, SPD) Ich möchte noch einmal zusammenfassen: Die letzten sechs Wochen waren eine massive Herausforderung für die Familien und für die Lehrkräfte an der Schule Borchshöhe, die an die Grenze des Zumutbaren gegangen ist, und ich bin froh, dass es ab dieser Woche wieder vollumfänglich Unterricht geben wird, und ich bin optimistisch, dass die Schule nach den Herbstferien dann wieder zurück in ihre Normalität gehen kann. Ich möchte der Schulleitung und dem gesamten Team an der Borchshöhe meinen ausdrücklichen Dank für ihr Engagement in dieser Krisensituation aussprechen und ihre Bereitschaft, hier auch viele Unannehmlichkeiten in Kauf zu nehmen. Als LINKE werden wir uns weiter dafür einsetzen, dass dem Schulbau die notwendige Priorität eingeräumt wird, um die erheblich angespannte Situation, insbesondere auch im Bremer Norden, zu beenden. – Herzlichen Dank! (Beifall DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)