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Sascha Karolin Aulepp

18.06.2024 Sitzungen 21/14

Da der Haushalt eine Gesamtverantwortung nicht nur des Senats, sondern der Stadtgemeinde und des Landes Bremen ist und immer die Frage ist, wie man bei begrenzten Mitteln – –. Begrenzte Mittel, da würde ich sagen – –. Der erste Ansatzpunkt wäre vielleicht, eher zu überlegen: Wie kann man möglicherweise begrenzte Mittel nicht noch weiter begrenzen, sondern überlegen, wie kann man finanzielle Spielräume erweitern? Da ist Ihnen ja auch bekannt, dass unsere beiden Parteien beziehungsweise die von ihnen getragenen Fraktionen auf Bundesebene durchaus unterschiedlicher Meinung sind, was Steuereinnahmen in die eine oder andere Richtung angeht. Dass ich jetzt sagen würde, das ist ein Punkt, an dem darf auf keinen Fall gespart werden, mir fallen aber fünf weitere Punkte ein, an diesem Punkt bin ich glücklicherweise nicht, da wir da voraussichtlich Ende dieser Woche für die Jahre 2024 und 2025 beschlossene Haushalte haben werden. Natürlich werde ich in den Diskussionen, ob wir eigentlich weiter Schwimmbäder für das Schulschwimmen brauchen, immer die Meinung vertreten, die ich hier jetzt gerade auch vertreten habe.

Alle Reden von Sascha Karolin Aulepp Protokoll (PDF) ↗