Sascha Karolin Aulepp

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Frau Abgeordnete Frau Tell! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Die Bedarfsplanung und Vorkonzeption des Lernhauses mit einer viergruppigen Kita und einer integrierten Sporthalle ist zwischenzeitlich abgeschlossen. Die für das Projekt Lernhaus Kattenturm ausgewiesenen Planungsmittel im SchuKi-Bauprogramm sind mit Erstellung der Bedarfsplanung aufgebraucht. Weitere Mittel sind derzeit für das Lernhaus Kattenturm nicht im Ansatz. Zu Frage 2: Die Sanierungsanteile von Immobilien Bremen für den Ersatz der Sporthalle und für die energetische Sanierung des Schulgebäudes sollten über Mittel aus der sogenannten Fastlane dargestellt werden. Diese Finanzierung steht nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts seit dem 31. Dezember 2023 nicht mehr zur Verfügung. Grundsätzlich wird an dem Vorhaben weiterhin festgehalten. Eine mittelfristige Realisierung könnte gelingen, sofern entsprechende Mittel zur Verfügung gestellt werden können. Das Projekt ist mit den Bauabschnitten Lernhaus, Sportbereich und Außenanlagen Bestandteil des Integrierten Entwicklungskonzepts Kattenturm und würde im Falle einer Umsetzung mit 3,3 Millionen Euro gefördert werden bei angenommenen Gesamtkosten in Höhe von circa 19 Millionen Euro, Stand Januar 2023. Baukostensteigerungen sind hierbei nicht berücksichtigt. Zu Frage 3: Die üblichen Planungs- und Bauzeiten für ein Projekt dieser Größenordnung würden unter Berücksichtigung der bereits erstellten Vorplanungen mindestens vier Jahre betragen. Ausführungszeiten für Bauprojekte können je nach Wahl des Umsetzungsverfahrens – konventionell oder alternative Vergabeverfahren – variieren. – So weit die Antwort des Senats!