Dr. Ralph Baumheier

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Abgeordneter! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Vom Amt für Straßen und Verkehr in Bremen werden 638 Lichtsignalanlagen betreut. 555 dieser Anlagen liegen an Strecken mit Linien der BSAG. An diesen 555 Anlagen besteht eine Bevorrechtigung für den ÖPNV. Zu Frage 2: Verantwortlich für die Beeinflussung des ÖPNV an Lichtsignalanlagen ist das Amt für Straßen und Verkehr, das auch Betreiber der Anlagen ist. Die Umsetzung der ÖPNV-Beeinflussung erfolgt in enger Abstimmung zwischen dem ASV, den Planungsbüros, der BSAG und den Signalbaufirmen. Zu Frage 3: Alle Lichtsignalanlagen an Strecken mit Linien der BSAG sind bereits jetzt mit einer ÖPNV-Ansteuerung ausgestattet. Bei Neuplanung von Lichtsignalanlagen werden immer die Belange der BSAG berücksichtigt. – So weit die Antwort des Senats!