Dr. Ralph Baumheier

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Abgeordneter! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Das angefragte Bauwerk Weserarkaden besteht aus mehreren miteinander konstruktiv verbundenen Bauwerken in unterschiedlichen Straßenbaulastträgerschaften. Aufgrund der schadhaften Holzpfahlgründung der Hochwasserschutzwand bewegte sich die Stahlbetondecke auf der Seite, auf der sie auf der Stützwand aufliegt, mit nach unten. Dies führte zu Schäden bei dem Gewölbe und den Portalbögen, da sich die Decke starr in die Arkaden einbindet. Die Ertüchtigung der Gründung der Hochwasserschutzwand wurde 2022 abgeschlossen, sodass die Ursache der Schäden behoben wurde. Die Hochwasserschutzwand ist im Eigentum des Deichverbands und wurde in Amtshilfe durch das Amt für Straßen und Verkehr 2022 instand gesetzt und ertüchtigt. Die Portaldecke und die Arkaden befinden sich hingegen in der Straßenbaulastträgerschaft des Amtes für Straßen und Verkehr. Beabsichtigt ist, die Maßnahmen zur Instandsetzung und Ertüchtigung von Portaldecke und Arkaden Ende des Jahres 2024 durchzuführen. Zu Frage 2: Die gesamte Instandsetzung und Ertüchtigung der Portaldecke und Arkaden wird nach Baubeginn circa ein Jahr dauern. Zu Frage 3: Die Baumittel zur Ertüchtigung der Hochwasserschutzwand sind vom Deichverband rechts der Weser als Bauherr getragen worden. Die Kosten für die erste Ertüchtigungsmaßnahme beliefen sich auf knapp zwei Millionen Euro, Begleitkosten für die örtliche Bauüberwachung sind mit insgesamt etwa 90 000 Euro angefallen. Für die Instandsetzung und Ertüchtigung der Portaldecken und der Arkaden sind bisher rund 115 000 Euro Planungsmittel vom Sondervermögen Infrastruktur ausgegeben worden. An Baumitteln sind 1,95 Millionen Euro für 2024/2025 mit Beschluss vom 22. November 2023 der städtischen Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung im Rahmen des Haushaltsentwurfs 2024/2025 vorgesehen. Da es noch keinen endgültigen Entwurf mit Kostenberechnung gibt, sind diese Angaben vorläufig. – So weit die Antwort des Senats!