Maike Frese

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Im Juni 2023 hat Referat das 11 der Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation unter Inanspruchnahme der Vergabestelle der Wirtschaftsförderung Bremen die Erstellung eines Konzeptes und die Umsetzung eines temporären Innenstadtspielwegs ausgeschrieben. Es wurden sieben Büros angeschrieben, zwei wertbare Angebote wurden eingereicht. Die Bewertung der Angebote erfolgte im Rahmen eines Qualitätswettbewerbs. Das Angebot mit der höchsten Qualitätspunktzahl erhielt den Zuschlag. Für die Angebotswertung wurden die Inhalte der schriftlichen Ausführungen des Konzeptes bewertet, je nachdem, inwieweit die eingereichten Ausarbeitungen den in der Leistungsbeschreibung formulierten Anforderungen entsprachen. In die Bewertung flossen verschiedene Kriterien ein. Diese umfassten den Abwechslungsreichtum und die Nutzung bremischer Motive, aber auch Sicherheits- und Nachhaltigkeitsaspekte. Das gesamte Vorhaben wurde von der Ausschreibung über die Zuschlagserteilung bis zur Umsetzung durch ein Gremium aus folgenden Institutionen begleitet: die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration, das Amt für Soziale Dienste, die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung, das Projektbüro Innenstadt, die CityInitiative und den Verein SpielLandschaftStadt. Der Landesbehindertenbeauftragte war ebenfalls eingeladen, konnte aus Zeitgründen aber nicht teilnehmen. Er wurde über alle relevanten Sachverhalte informiert. Das Ordnungsamt war auch eingeladen, konnte aber aus Kapazitätsgründen ebenfalls nicht an den Sitzungen teilnehmen. Das Ordnungsamt war jedoch bei der konkreten Standortauswahl und dem Genehmigungsverfahren als genehmigende Behörde dabei, ebenso bei der finalen Abnahme. Zu Frage 2: Abgesehen von der kleinen Spielstation am Börsenhof, die zwischenzeitlich abgebaut wurde, werden die anderen vier weiteren Stationen hinsichtlich Sichtbarkeit, baulicher Ausführung, Materialität und Sicherheit als gut bewertet. Insbesondere die Schaukelanlage auf dem Domshof, die bereits in 2023 sehr gut genutzt wurde, ist positiv zu bewerten. Weitere Erfahrungen hinsichtlich der Nutzung mit den neuen Spielgeräten konnten noch nicht gesammelt werden, da die Geräte erst Anfang des Jahres aufgebaut wurden. Die an der Ecke Papenstraße/Obernstraße vorgesehene Wippenanlage wird erst nach Abbau der Bürgerparktombola aufgebaut und wird dort einen weiteren Impuls geben. Zu Frage 3: Der Senat hält die Gesamtkosten in Höhe von 187 000 Euro für die Erstellung eines Konzeptes zum temporären Spielrundweg in der Bremer Innenstadt für die konkrete Planung, den Bau der Spielstationen, die Abstimmung der Standorte und die Genehmigung der Spielstationen sowie für die Unterhaltung in dem Nutzungszeitraum für angemessen. Es ist vorgesehen, dass die Spielelemente eine Nachnutzung durch Kitas, Schulen oder Vereine erfahren. Konkret wird das im Herbst 2024 geregelt und abgestimmt. – So weit die Antwort des Senats!