Dr. Martin Hagen

Der Senat ist ein großer Fan des neuen Personalausweises und hat deshalb begrüßt, dass vor ein paar Jahren grundsätzlich alle neuen Personalausweise mit freigeschalteter eIDFunktion ausgegeben werden. Die Lebenserfahrung ist, dass die meisten das auch machen. Man kann optional wählen, dass man das nicht freischalten möchte, aber die meisten lassen es freigeschaltet. Die tatsächliche Hürde in der Nutzung ist dann, dass die Bürger:innen, wenn sie das zum ersten Mal nutzen müssen, zum Beispiel, um ein Führungszeugnis zu beantragen, sich daran erinnern müssen, welche PIN sie dann vergeben haben, und da ist es einfach notwendig, dass noch viel mehr Dienstleistungen diesen neuen Personalausweis tatsächlich nutzen. Wir setzen uns da von Bremer Seite sehr dafür ein, das auch bundesweit zu standardisieren. Es ist nicht ganz richtig, dass man immer den neuen Personalausweis braucht, häufig braucht man auch ein Bürgerkonto. Auch da ist die Linie bis vor Kurzem gewesen, dass die Länder alle ein eigenes Bürgerkonto einrichten. Das haben wir aus Bremer Sicht immer skeptisch gesehen und haben deshalb damals schon relativ früh das Bremer Bürgerkonto mit dem Hamburger und Schleswig-Holsteiner fusioniert, und jetzt wird sich langsam das Bundesbürgerkonto durchsetzen, und auch die norddeutschen Länder werden jetzt das Bundesbürgerkonto auch integrieren, sodass dann wenigstens dort eine Vereinheitlichung ist, so, wie die Bürger:innen das auch gewohnt sind – die meisten haben ja auch nur ein Amazon-Konto –, dass wir dann auch in Deutschland einen Status erreichen, in dem Bürger:innen nur ein Konto haben, mit dem sie auf allen Verwaltungsebenen und auch in allen Städten dann jeweils die Verwaltungsleistung in Anspruch nehmen können. Das ist alles eine Riesenaufgabe der Standardisierung und Vereinheitlichung zwischen dem Bund, den Bundesländern und den Kommunen.