Olaf Bull

Der Sinneswandel ist einerseits ressourcenbedingt, weil das Innenressort und auch die Mobilitätssenatorin nicht bereit sind, diese Kosten zu tragen, dort Personal abzustellen, die das Verbot durchsetzen. Das Verbot wird einfach nur kontrolliert durch polizeiliche Streifen, und dabei würde es jetzt auch bleiben. Zudem ein Hinweis, dass das damalige Verbot, das angeordnet wurde, auch rechtlich eine echte Fortentwicklung war und dass man hier das Recht sehr extensiv für diese Regelung auslegen musste! Insofern gibt es vom Senat im Moment keinen Plan, dort wieder Absperrungen einzuführen, sondern das Thema ganzheitlich zu lösen, und ganzheitlich bedeutet in diesem Sinne, vielleicht den Verkehr schon vorher umzuleiten und trotzdem den berechtigten Interessen derjenigen nachzukommen, die dort wohnen und ihre Wohnung erreichen müssen.