Olaf Bull

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Die Spezialisten der Verkehrspolizei werden ihre Arbeit als ständige Einheit voraussichtlich im Frühjahr 2024 wieder aufnehmen. Zu Frage 2: Die Polizei Bremen tauscht sich in dieser Thematik mit allen Länderpolizeien aus und bewertet, ob und inwiefern diese auch für die Stadt Bremen umgesetzt werden können. Dies betrifft sowohl die materielle Ausstattung als auch etwaige gutachterliche Kooperationen und angewandte Verfahren. Als Ergebnis dieses Austauschs könnten die sogenannten Lärmblitzer nach erfolgreicher Erprobung in Berlin perspektivisch auch in Bremen zum Einsatz kommen. Des Weiteren ist die Polizei Bremen Mitglied in der Arbeitsgruppe „Illegale Kraftfahrzeugrennen“ der Arbeitsgemeinschaft Verkehrspolizeiliche Angelegenheiten. Zu Frage 3: Die Poserproblematik kann nur ganzheitlich gelöst werden. Eine Sperrung am Sielwall würde das Problem schlicht verlagern. Der Senator für Inneres und Sport steht im engen Austausch mit der hierfür zuständigen Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung, wo technische und rechtliche Möglichkeiten geprüft werden, um dem Problem über Kontrollen hinaus nachhaltig begegnen zu können. – So weit die Antwort des Senats!