Dr. Ralph Baumheier

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Die Entwicklung des Bahnhofsumfelds in städtebaulicher Hinsicht wird auch in Umsetzung des in den Jahren 2015 bis 2017 durchgeführten Leitbildprozesses als im positiven Sinne dynamisch beurteilt. (Heiterkeit Bündnis Deutschland) Das unmittelbare Umfeld hat mit dem im Jahr 2019 eröffneten City Gate eine bedeutende städtebauliche Aufwertung erfahren. Die in dem auch architektonisch gelungenen Gebäude angesiedelten Nutzungen tragen zur Belebung und Attraktivität dieses Ankommensortes bei. Die zehn Meter breite und 60 Meter lange, durch gastronomische Nutzungen geprägte Passage dient als neues attraktives Tor zur Innenstadt. Im etwas weiteren Umfeld entsteht mit dem neuen Fernbusterminal eine weitere städtebauliche Aufwertung, die zum einen die aktuell mangelhafte Situation am Breitenweg ablöst und zum anderen die Flächen westlich des ÜberseeMuseums neu sortiert. Die elegante architektonische Gestaltung des aus dem Terminaldach, einem Hotel und dem Parkhaus bestehenden Komplexes prägt das nähere Umfeld und zeigt sich deutlich in der Stadtsilhouette. Veranstaltungen auf der Wiese vor dem Übersee-Museum haben in den vergangenen Jahren den Bahnhofsplatz positiv belebt und sind auch weiterhin fester Bestandteil des Konzepts zur Aufwertung des Stadtraums. Aktuell wird eine Lösung für die Wiese gesucht, wie diese trotz hoher Veranstaltungsdichte optisch ansprechender gestaltet werden kann. Zu Frage 2: Der Hauptbahnhof ist täglich Anlaufpunkt von Tausenden Menschen und bietet neben einer herausragenden verkehrstechnischen Infrastruktur durch das Gewerbeangebot im City Gate, dem Bahnhofsgebäude sowie der Hotels und Gastronomie ein vielfältiges und attraktives Angebot. Im Rahmen der „Sicherheitspartnerschaft Hauptbahnhof“ wurde die Sicherheit und Sauberkeit am Hauptbahnhof in den letzten Jahren durch ein ressortübergreifendes Maßnahmenpaket ständig fortentwickelt und verbessert. Erst kürzlich wurden vier neue Toiletten eröffnet und das Gesetz über das Verbot des Konsums von Betäubungsmitteln und Alkohol am Hauptbahnhof erlassen. Hilfsangebote wurden dezentralisiert, sodass der Bahnhof eine spürbare Entlastung erfuhr. Die täglichen Herausforderungen, mit denen auch Bahnhofsumfelder in vielen anderen Großstädten zu tun haben/konfrontiert sind, werden darüber hinaus unter anderem von einer speziell für den Bremer Bahnhof eingerichteten Taskforce bearbeitet. Zur gezielteren Umsetzung sind Einsatzkräfte von Polizei und Ordnungsdienst in einer gemeinsamen Dienststelle am Bahnhof stationiert. Im Zeitraum von März bis August 2023 haben darüber hinaus verschiedene Veranstaltungen und Attraktionen wie der mobile Pumptrack, die German Beach Tour – Beachvolleyball –, die Summerside-Beachlounge, eine Liveübertragung der BBC Proms der Deutschen Kammerphilharmonie Bremen sowie ein Open-Air-Kino stattgefunden. Zu Frage 3: Bremen bewirbt sich unter Federführung der Wirtschaftsförderung Bremen mit einem Fokus auf diese stattgefundenen Veranstaltungen in 2023 für den Stiftungspreis 2024 „Das schönste Bahnhofsumfeld“ der Stiftung „Lebendige Stadt“. Konkret werden dabei die Veranstaltungen und Veränderungen im Zeitraum März bis September 2023 dargestellt. Der Stiftungspreis zeichnet Bahnhofsumfelder – ohne die eigentlichen Bahnhofsgebäude – aus, die durch ihre (Um-)Gestaltung zu einem urbanen lebendigen Stadtraum geworden sind. Dabei sollen Best-Practice-Beispiele gefördert werden, die für andere Städte Vorbild sein können. – So weit die Antwort des Senats!