Sven Wiebe

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Das Thema Barrierefreiheit ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Insbesondere der Tourismus kann ein aktiver Treiber für die Integration und Inklusion von Menschen mit Behinderung in die Gesellschaft sein. Das Thema barrierefreies Reisen gewinnt gleichzeitig weiter an Bedeutung, da die Zahl der Menschen, die barrierefreie Angebote in Anspruch nehmen wollen, beständig wächst, auch aufgrund des demografischen Wandels. Barrierefreie Angebote kommen auch einer alternden Gesellschaft und Familien zugute. Schon im „Tourismuskonzept Land Bremen 2015“ wurde die Berücksichtigung der Barrierefreiheit bei möglichst allen Vorhaben beschlossen. Die aktuelle Landestourismusstrategie 2025 beinhaltet die fortlaufende Optimierung der Barrierefreiheit. Im Tourismuskonzept für die Stadt Bremen liegt ein Fokus auf einem digitalen Informationssystem, welches die Bedürfnisse aller Gästegruppen berücksichtigen soll, also auch von Menschen mit unterschiedlichen Einschränkungen und Behinderungen, zum Beispiel bei der Erneuerung des digitalen Informations- und Leitsystems, der „Dein Bremen-Guide“-App, die auf die umfassenden Informationen des barrierefreien Stadtführers zurückgreift, oder die neue Bremen-Info – Tourismusinformation –, bei der eine absenkbare und dann unterfahrbare Infotheke vorhanden ist. Die Weiterentwicklung von „Bremen barrierefrei“ ist nach wie vor ein wichtiges Thema der Wirtschafts- und Tourismusförderung, dem der Senat eine hohe Bedeutung beimisst. Zu Frage 2: Die Stadt Bremen hat seit 2007 einen barrierefreien Stadtführer entwickelt, der 2009 zum Evangelischen Kirchentag vorgestellt wurde. Seither wird das barrierefreie Informationssystem für die Stadt Bremen laufend aktualisiert, ergänzt und weiterentwickelt. Dies erfolgt in enger Abstimmung mit einem Begleitausschuss unter Leitung des Landesbehindertenbeauftragten und Vertreter:innen von Hochschule, DEHOGA, Behindertenverbänden, Seniorenbeirat, WFB – Geschäftsbereich Marketing und Tourismus –, mehreren Ressorts sowie Politik. 2018 wurde für die Stadt Bremen das Internetportal „Bremen barrierefrei“ online geschaltet und mit den Informationen des Stadtportals und der Datenbank „Stadtführer barrierefreies Bremen“ zusammengelegt. Tourist:innen und Bremer:innen finden seitdem hier gebündelt Informationen zum Thema Barrierefreiheit. Aktuell befinden sich im digitalen barrierefreien Stadtführer der Stadt Bremen rund 800 erhobene Einrichtungen, die weit über rein touristische Angebote hinausgehen. 2011 legte das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie gemeinsam mit dem Projektträger „Deutsches Seminar für Tourismus“ das bundesweite Projekt „Entwicklung und Vermarktung barrierefreier Angebote und Dienstleistungen im Sinne eines Tourismus für alle in Deutschland“, heute „Reisen für alle“, auf. Es bot sich zunächst insbesondere für Länder, Städte und Gemeinden an, die noch nicht über ein eigenes Informationssystem verfügen. Die Stadt Bremerhaven nahm das Angebot des Bundes in Anspruch, sodass im Portal „Reisen für alle“ derzeit 34 Angebote aus Bremerhaven zu finden sind. Die Stadt Bremen hatte Gespräche zu Möglichkeiten einer Übertragung tourismusrelevanter Daten aus der Datenbank „Stadtführer barrierefreies Bremen“ in die Datenbank von „Reisen für alle“ geführt, doch hierzu ist es bislang unter anderem aufgrund qualitativ unterschiedlicher Erhebungskriterien – Bremen erhebt für seinen barrierefreien Stadtführer die Einrichtungen wesentlich detaillierter, als das im Portal „Reisen für alle“ vorgesehen ist – und der nun anstehenden geplanten Veränderung am System „Reisen für alle“ sowie des Wegfalls des bisherigen Trägers von „Reisen für alle“ noch nicht gekommen. Sobald seitens des Bundes ein neuer Träger für „Reisen für alle“ gefunden ist und dessen Struktur und Finanzierung mit Bund und Ländern abgestimmt ist, werden relevante barrierefreie touristische Einrichtungen in das Portal eingepflegt. Zu Frage 3: Es hat kein bremischer Vertreter und keine bremische Vertreterin an der im Januar 2023 eingesetzten Unterarbeitsgruppe zur Neuausrichtung des Projekts „Reisen für alle“ des Bund-LänderAusschusses Tourismus teilgenommen, da an der Unterarbeitsgruppe insbesondere die Vertreter:innen der Bundesländer teilgenommen haben, die das Portal unterstützten und viele Betriebe in dem System „Reisen für alle“ dargestellt haben. In einem virtuellen Bund-Länder-Ausschuss Tourismus, an dem auch eine bremische Vertreterin teilgenommen hat, wurde das vom Unterarbeitskreis entwickelte „Eckpunktepapier Neukonzeption Reisen für alle“ vorgestellt, besprochen und mit allen Ländern abgestimmt. Bei der Neukonzeption von „Reisen für alle“ geht es um eine Vereinfachung des Systems, der Prozesse, der Datenbank, der Organisations- und Kostenstrukturen, und die Vorschläge zur Neuausrichtung von „Reisen für alle“ werden von Bremen positiv bewertet, da insbesondere die Kostenstruktur, aber auch die Kriterien zur Erhebung der Einrichtungen regelmäßig von den Ländern beanstandet wurden. Das bundesweite Informationssystem „Reisen für alle“ soll zukünftig eine stärkere Marktdurchdringung und einen höheren Bekanntheitsgrad erreichen und damit einen größeren Nutzen für die Betroffenen und die touristischen Anbieter:innen erzielen können. Bremen wird dann ebenfalls eine Einstellung tourismusrelevanter barrierefreier Einrichtungen in eine bundesweite Datenbank vornehmen. – So weit die Antwort des Senats!