Sven Wiebe

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Die Anfrage im Zusammenhang mit der Produktion von Bauteilen für die F-35 wurde entsprechend den Anforderungen von Rheinmetall umfassend geprüft, da ein großes wirtschaftsstrukturelles Interesse an der Betriebsansiedlung bestand. Potenziell geeignete Gebiete wären die Gewerbestandorte Bremer Industriepark, Gewerbepark Hansalinie und GVZ. Ein freies städtisches Grundstück in der erforderlichen Größenordnung konnte nach eingehender Prüfung der Anforderungen von Rheinmetall aufgrund bestehender Flächenreservierungen und der sehr engen Zeitvorgaben durch das Unternehmen nicht angeboten werden. Die WFB hat daher den Kontakt zu privaten Flächeneigentümern hergestellt, die über geeignete Flächen verfügen. Sie war in die konkreten Verhandlungsgespräche nicht involviert, unterstützte den privaten Grundstückseigentümer jedoch bei der Klärung von grundstücksbezogenen Detailfragen. Die Entscheidung für den Standort Weeze ist nach Informationen des Senats insbesondere deswegen getroffen worden, weil Rheinmetall dort ergänzend zur geplanten Fertigung sogenannte Maintenance Services, also Wartungsarbeiten, durchführen kann, die zukünftig mit erheblichen Flugbewegungen und damit auch Lärmentwicklungen durch die F-35- Düsenjets verbunden sein werden. Der jetzt ausgewählte Standort in Weeze umfasst sechs Hektar mit direkter Anbindung an das Flugfeld. Ein bereits fertig erschlossener Standort dieser Größe mit direkter Anbindung an das Flugfeld steht in Bremen aktuell nicht zur Verfügung. Zu Frage 2: Von der WFB konnten keine Grundstücke in geeigneter Größe mit kurzfristiger Verfügbarkeit angeboten werden. Nach Kenntnisstand der WFB hat das Unternehmen Rheinmetall mit einem privaten Grundstücksanbieter in Bremen über ein Grundstück verhandelt, welches der gesuchten Größe entsprochen hat. Zu Frage 3: Die Firma Rheinmetall ist ein bedeutendes Unternehmen für den Wirtschaftsstandort Bremen und ein wichtiger Arbeitgeber. Eine Betriebserweiterung für den Bau der F-35-Rumpfproduktion hätte eine weitere positive Entwicklung am Standort bedeutet. Insofern hat sich der Senat für die Betriebsansiedlung durch die geschilderte konkrete Unterstützung und ergänzend in direkten Gesprächen mit Rheinmetall eingesetzt. Nach der Standortentscheidung für Weeze hat sich der Vorstandsvorsitzende öffentlich für die Unterstützung in Bremen bedankt. Mit den Möglichkeiten des Standortes Weeze – und hier insbesondere der Flugbewegungen mit Düsenjets – konnte Bremen nicht konkurrieren. Auch ohne die F-35-Produktion am Standort Bremen wird Rheinmetall nach Angaben des Unternehmens in der Hansestadt weiterwachsen. Zu den zusätzlichen Beschäftigten, die 2022 eingestellt wurden, sollen in diesem Jahr weitere hinzukommen. Die gut 1 800 Arbeitsplätze in Bremen sind nach Aussage des Vorstandsvorsitzenden Armin Papperger auf Jahre sicher. – So weit die Antwort des Senats!