Olaf Bull

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Die Anzahl der eingesetzten Polizistinnen und Polizisten variiert täglich und ist abhängig von der Einsatzlage und Kräfteverfügbarkeit. Die Taskforce Hauptbahnhof besteht derzeit aus 15 Beamt:innen der Polizei Bremen zuzüglich künftig acht Beschäftigten des Ordnungsdienstes, die mit mindestens zwei Polizeifahrzeugen ihren Dienst an der Polizeiwache am Bahnhof im Schichtbetrieb verrichten. Hinzu kommen die Kräfte der Bereitschaftspolizei und anderer Abteilungen, die Schwerpunktmaßnahmen durchführen. Wöchentlich setzt die Polizei demnach weit mehr als 130 Kräfte ein. Darüber hinaus führt die Direktion Einsatz nahezu täglich Maßnahmen mit Zivilkräften im Bahnhofsquartier durch. Der Schwerpunkt der polizeilichen Maßnahmen konzentriert sich täglich auf den Zeitraum von 9:00 bis 21:00 Uhr. Eine Ausweitung erfolgt lageangepasst ab 6:00 bis 0:00 Uhr, insbesondere am Wochenende. Zu den Fragen 2 und 3: Die eingesetzten Polizeibeamt:innen führen immer Fahrzeuge mit, um bei polizeilichen Maßnahmen, zum Beispiel Festnahmen oder Ingewahrsamnahmen, unmittelbar darauf zurückgreifen zu können. Die Fahrzeuge werden an sogenannten Raumschutzpräsenzpunkten am Hauptbahnhof abgestellt. Diese Punkte werden als strategisch sinnvoll erachtet, um von dort zu Fuß in den Einsatzraum gehen oder bei Bedarf schnell zum Fahrzeug zurückkommen zu können. Insbesondere von Anrainer:innen wurde in der Vergangenheit mehrfach berichtet, dass die Situation deutlich ruhiger sei und sich weniger Menschen dort aufhalten würden, wenn ein Einsatzfahrzeug der Polizei vor Ort sei. Die Einsatzkräfte nehmen wahr, dass weniger Straftaten und Ordnungswidrigkeiten begangen werden. Eine durchgängige Besetzung zur bloßen Sicherung des Fahrzeugs auf dem ohnehin videoüberwachten Gelände käme einer Verschwendung von Einsatzkräften gleich und würde nicht der Strategie einer bürgernahen Polizei entsprechen. – So weit die Antwort des Senats!