Klaus-Rainer Rupp

Ich habe das Gleichnis mit dem Sankt Martin genommen, weil ich den Eindruck gewonnen habe, dass, wenn es um Fragen von gerechter Besteuerung geht, dieses Prinzip nicht mehr gilt. Das ist das Erste. Das Zweite ist: Wenn es so ist, dass in Zeiten von Krisen Konzerne, insbesondere auch Energiekonzerne, Profite machen, die weit über das bisherige Maß hinausgehen, gehört das besteuert. (Zurufe BIW – Abgeordneter Ole Humpich [FDP]: Wird doch versteuert! – Abgeordneter Dr. Marcel Schröder [FDP]: Wie weit denn, sagen Sie mir doch mal eine Zahl!) Drittens: Es gab eine Übergewinnsteuer, auch in Deutschland, für fünf Monate. Sie hat 2,4 Milliarden Euro Einnahmen gebracht, und sie hat dafür gesorgt, dass damit auch Entlastungen abgefedert wurden. Es scheint also nicht so zu sein, dass das grundsätzlich juristisch oder formal völlig unmöglich ist, sondern das Gegenteil ist der Fall. – Vielen Dank! (Beifall Die Linke)