Mark Rackles

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der erste DigitalPakt Schule war für Bremen ein Erfolg. Das ist auch relativ unstrittig. Wir haben ihn exzellent umgesetzt. Man kann über Einzelheiten sprechen, aber wir haben mehr dafür getan, von vornherein, als Technik zu beschaffen. Die Mittel des Bundes und die eigenen Landesmittel haben wir für eine digitale Grundinfrastruktur genutzt, die bundesweite Beachtung gefunden hat. Die Eins-zu-eins-Ausstattung in Bremen mit iPads, eine standardisierte Ausstattung zentraler Administration und Support und eine breite Fortbildungsoffensive sind Elemente des bremischen Ansatzes, die ehrlich gesagt bundesweit Beachtung finden. Das finden Sie in wenigen anderen Ländern in dieser Art. Im Zusammenspiel mit vorhandenen Produkten wie der Lernplattform „itslearning“ oder dem digitalen Klassenbuch hat sich ein hoher Mehrwert ergeben. Wir sind auch eins der wenigen Länder, die eine flächendeckende Schulverwaltungssoftware, eine Lernsoftware haben, die in allen Schulen die gleichen Standards setzt. Bremen hat also früh verstanden: Digitalisierung ist kein Geräteprogramm, Digitalisierung ist Schulentwicklung. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Wir haben ebenso gelernt: Ein digitales Gerät macht noch keinen guten Unterricht. Das wurde mehrfach gesagt, das ist ein bisschen banal, das wissen inzwischen die meisten. Ein schnelles WLAN macht auch keinen guten Unterricht und eine Lernplattform allein verbessert noch kein Lernen. Da sind wir, glaube ich, alle auf derselben Seite. Genau deshalb ist der DigitalPakt 2.0 der richtige nächste Schritt. Er verbindet drei Dinge, die zusammengehören: erstens verlässliche Infrastruktur, die haben wir aufgebaut, die müssen wir jetzt verstetigen und verlässlich ausgestalten. Wir haben digitale Schul- und Unterrichtsentwicklung laufen und die Qualifizierung der professionellen Lehrkräfte und des Personals vor Ort, die Schule gestalten und die Schüler:innen begeistern müssen. Unser Grundsatz lautet: Digitalisierung muss verlässlich sein, sie muss gerecht sein, und sie muss pädagogisch gedacht sein. Verlässlich heißt, Technik muss funktionieren, wenn sie gebraucht wird. Ich gebe zu, ist nicht überall der Fall. Wir haben teilweise auch zu langsames WLAN, leider Sachen, wo wir abhängig sind von Landesbetrieb und nicht vom Bund oder sonst irgendwas. Daran muss gearbeitet werden, aber Verlässlichkeit ist definitiv ein Prinzip, dem wir folgen. Sie muss gerecht sein und sie muss pädagogisch gedacht sein. Gerecht heißt, der Zugang zum digitalen Lernen darf nicht vom Einkommen der Eltern oder vom Stadtteil abhängen. Das ist auch anders als in anderen Bundesländern. Wir stellen einkommensunabhängig diese Geräte zur Verfügung. Pädagogisch geführt heißt, nicht die Technik bestimmt den Unterricht, sondern die Pädagogik entscheidet, welche Technik sinnvoll ist. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Manchmal ist das Tablet das richtige Werkzeug, manchmal das Buch, manchmal der Stift, manchmal das Gespräch, und manchmal bleibt das Gerät schlicht zu. So digital wie sinnvoll, so analog wie nötig und immer pädagogisch begründet, das ist die Devise, die mir hier zumindest aufgeschrieben wurde und der wir sklavisch folgen. Genau hier trifft der DigitalPakt 2.0 unsere Qualitätsoffensive in Bremen. Denn dort stellen wir dieselbe Frage: Was hilft Kindern und Jugendlichen tatsächlich beim Lernen? Wir wollen Basiskompetenzen stärken, und zwar nicht nur die klassischen Basiskompetenzen, sondern auch die digitalen Basiskompetenzen. Unterricht soll wirksamer gemacht werden, Lernstände sollen besser erkannt werden, Schülerinnen und Schüler sollen gezielter gefördert werden. Digitale Werkzeuge können genau dabei helfen: adaptive Lernprogramme – KI ist auch genannt worden –, gezielte Rückmeldung, Unterstützung bei Sprachbildung, bei der Inklusion und auch bei der Mehrsprachigkeit. Digitale Souveränität ist aber kein Zusatzprogramm; sie gehört heute zum Bildungsauftrag, und sie verlangt auch souveräne Schulen mit sicheren Lernumgebungen, klaren Regeln, qualifizierten Lehrkräften und Schulleitungen, die digitale Entwicklung führen können. Deshalb begrüßen wir, dass der DigitalPakt 2.0 Infrastruktur, Unterrichtsentwicklung und Qualifizierung zusammendenkt. Aber Frau Averwerser, wenn Sie schon betonen, dass es eine unionsgeführte Bundesregierung ist, muss man ehrlicherweise sagen, dass der DigitalPakt 2.0 leider auf ein Drittel runtergekürzt wurde von dem, was DigitalPakt 1.0 war. (Zuruf Abgeordnete Yvonne Averwerser [CDU]) Wir mussten nicht nur lange warten, wir mussten tatsächlich auch mit dem Risiko leben, dass der DigitalPakt 2.0, der von der Bundesforschungs- und Bildungsministerin angekündigt wurde, eventuell gar nicht hätte kommen können. Am Ende waren wir als Länder in einer Situation, in der wir nehmen mussten, was kam, und das waren tatsächlich immer noch Millionenbeträge, aber deutlich weniger. Deswegen haben wir eine Zweidrittelkürzung hinnehmen müssen, die uns etwas einschränkt in den vielen Wünschen, die hier gerade formuliert wurden. Im Grundsatz gilt aber natürlich, da haben Sie Recht, dass wir dankbar sein müssen, dass der Bund tatsächlich hier diese wichtige Infrastruktur fördert. Es wäre nur schöner, wenn Bund und Länder zusammenkommen und das auf Dauer tatsächlich hinbekommen würden, dass die digitale Infrastruktur eine Gemeinschaftsaufgabe ist. Dazu müsste man aber vermutlich Bundesrecht ändern. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Die nächste Etappe heißt für Bremen nicht mehr Geräte, sie heißt bessere Nutzung. Der Austausch ist angesprochen worden. Das wird dieses Jahr im Kern erfolgen, aber auch zeitweise nächstes Jahr. Es macht das Gerücht in Bremen die Runde, dass die Geräte nicht mehr ausreichend ausgetauscht werden. Das ist nicht richtig, sondern wir haben ein abgeschichtetes Verfahren. Nicht alle Schulen bekommen in diesem Jahr neue Geräte, aber spätestens im nächsten. Das läuft nach dem Alter der Geräte linear ab. Die nächste Etappe heißt bessere Nutzung, besserer Unterricht, klare didaktische Konzepte und eine systematische Prüfung dessen, was wirkt. Am Ende dürfen wir den Erfolg des DigitalPakts nicht daran messen, wie viele Geräte bereitgestellt wurden – wie gesagt, eine Trivia. Wir müssen ihn daran messen, ob die Kinder besser lernen, Mathematik besser verstehen, gezielter gefördert werden, besser in der Sprache sind und sicherer mit Informationen umgehen können. Bremen startet dafür aus einer starken Position heraus. Der erste DigitalPakt hat das Fundament gelegt. Der DigitalPakt 2.0 ermöglicht es unseren Schulen, sich digital noch weiter zu entwickeln. Diese Chance wollen wir nutzen, verlässlich, gerecht, pädagogisch geführt und mit einem klaren Ziel: mehr Bildungsqualität und digitale Souveränität für alle unsere Schülerinnen und Schüler. – Vielen Dank! (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)