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Dr. Eva Högl

24.06.2026 Sitzungen 21/35

Erstens sowieso ganz entspannt und zweitens kann ich Ihnen sagen, dass die Bürgerinnen und Bürger – das erlebe ich bei jeder Diskussion, die ich an unterschiedlichen Stellen in unterschiedlichen Stadtteilen mit Bürgerinnen und Bürgern habe – ein hohes Interesse daran haben, (Abgeordneter Nelson Janßen [Die Linke]: FDP für rechtsfreie Räume!) sowohl den ruhenden als auch den fließenden Verkehr wirksam zu überwachen. Ich werde eher immer aufgefordert, noch mehr zu tun, mehr zu investieren, sowohl Personal als auch Technik, um den fließenden Verkehr noch besser zu überwachen, weil die Bürgerinnen und Bürger sehen, dass es präventive Wirkung hat, aber sie sehen es auch als sinnvoll an, wenn zum Beispiel eine bestimmte Geschwindigkeit vorgeschrieben ist, dass die in dem jeweiligen Stadtteil in der Straße auch eingehalten wird. Insofern werden Sie mich immer finden auf der Seite derjenigen, die für wirksame Kontrollen sich starkmachen. Deswegen gehe ich ganz entspannt mit diesem Vorwurf um. Ehrlich gesagt, antworte ich darauf auch: Wenn Sie sich an die Geschwindigkeit halten, dann müssen Sie auch nichts zahlen und bekommen auch kein Foto nach Hause geschickt. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)

Alle Reden von Dr. Eva Högl Protokoll (PDF) ↗