Dr. Eva Högl

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Die Polizei Bremen betreibt aktuell drei Enforcement Trailer. Der erste Enforcement Trailer wurde im Juni 2024, der zweite im Mai 2025 und der dritte im Februar 2026 in Betrieb genommen. Schwerpunktmäßig werden die Trailer auf den Bundesautobahnen, den Bundesstraßen und den großen Einfahrtstraßen in Bremen eingesetzt. Es wird kontinuierlich betrachtet, inwieweit ein weiterer Enforcement Trailer vor dem Hintergrund von Aufstellmöglichkeiten mit einem Hänger und personellen und organisatorischen Abläufen wirkungsvoll angeschafft werden kann. Zu Frage 2: Die Systeme sind grundsätzlich in der Lage, bis zu zehn Tage autark an einer Messstelle zu verbleiben. In der polizeilichen Praxis hat sich allerdings gezeigt, dass ein Standortwechsel im Verlauf einer Einsatzwoche sinnhaft ist. (Abgeordneter Ole Humpich [FDP]: Das ist gut zu wissen!) Die Enforcement Trailer zeigen eine eingeschränkte Aufstellbarkeit, da die Messplätze unter anderem mit einem Pkw und Anhänger befahrbar sein müssen. Die Messplätze werden daher nicht spontan ausgewählt, sondern sorgsam vorgeplant. Zu Frage 3: Die drei Enforcement Trailer der Polizei Bremen haben bis zum Stichtag 22. Mai 2026 rund 84 000 Ordnungswidrigkeitenverfahren mit erwarteten Gesamteinnahmen in Höhe von über 2,6 Millionen Euro eingeleitet. Insgesamt ergänzen die drei Enforcement Trailer die bestehenden Verkehrsüberwachungsmaßnahmen sehr gut und leisten einen erheblichen Beitrag zur Verkehrssicherheit. Eine vertiefte Wirkungsanalyse kann jedoch erst in zwei bis drei Jahren wirksam durchgeführt werden. – So weit die Antwort des Senats!