Christine Schnittker

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Als Erstes begrüße ich auf der Besuchertribüne ganz herzlich die Klasse 4b der Freien Evangelischen Bekenntnisschule Bremen am Standort Vahr. – Herzlich willkommen! (Beifall) Meine Damen und Herren, interfraktionell wurde vereinbart, den Tagesordnungspunkt 98 nachträglich auf die Tagesordnung zu setzen. Bevor wir jetzt in die Tagesordnung einsteigen, würde ich darum bitten, schnell Platz zu nehmen. Schön, dass Sie alle da sind. Es kann losgehen. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich unserem heutigen Ehrengast – wollte ich gerade sagen –, unserem heutigen Geburtstagskind ganz herzlich zu seinem 70. Geburtstag – und er hat ausdrücklich gesagt, ich darf es erwähnen – –. Arno Gottschalk – –. (anhaltender Beifall) Lieber Arno Gottschalk, noch mal ganz herzlich alles Gute zum 70.! So, und nun treten wir in die Tagesordnung ein. Wir kommen zu Top 2: Fragestunde Für die Fragestunde der Bürgerschaft (Landtag) liegen 23 frist- und formgerecht eingebrachte Anfragen vor. Die Anfragen 21 und 22 wurden von den Fragestellern inzwischen zurückgezogen. Anfrage 1: Schwarzfahren entkriminalisiert – sendet der Senat das falsche Signal? Anfrage der Abgeordneten Simon Zeimke, Michael Jonitz, Dr. Wiebke Winter und Fraktion der CDU vom 13. Mai 2026 Bitte sehr, Herr Zeimke, Sie haben das Wort!