Sülmez Çolak

geehrte Damen, sehr geehrte Herren! Kinder und Jugendliche müssen auch im digitalen Raum wirksam geschützt werden. Darüber besteht, denke ich, in diesem Haus sicherlich Einigkeit. Deshalb ist es richtig, dass wir uns mit den Risiken sozialer Medien, mit Cybergrooming, Cybermobbing, sexualisierter Gewalt im Netz und dem Schutz der Privatsphäre von Kindern beschäftigen. Das tun wir nicht nur heute in der Bürgerschaft, das tun wir natürlich auch in dem dafür zuständigen Ausschuss. (Beifall SPD) Die Große Anfrage macht deutlich, meine Damen und Herren, dass sich die digitale Lebenswelt von Kindern und Jugendlichen grundlegend verändert hat. Soziale Medien sind heute Kommunikations-, Informations- und Freizeiträume. Sie bieten Chancen, bergen aber auch erhebliche Risiken. Frau Tiedemann ist auf ein Risiko eingegangen, aber aus der Antwort ergeben sich noch weitere Risiken, die dort auch klar und offen vom Senat beantwortet worden sind. In der Antwort sieht man ganz deutlich, dass Bremen diese Herausforderung keineswegs ignoriert. Im Gegenteil, der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Netz wird bereits auf mehreren Ebenen hier im Land Bremen verfolgt. Dazu gehören die Arbeit der Bremischen Landesmedienanstalt, die Zusammenarbeit mit „jugendschutz.net“, die Aktivitäten der Polizei sowie die umfangreichen Präventionsangebote an Schulen. Die Antwort des Senats macht ganz klar deutlich: Der Schutz von Kindern im digitalen Raum bleibt eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Das ist keine abstrakte Debatte. Es geht um Kinder, um Jugendliche, um ihre Sicherheit, um ihre Würde und auch um ihre Zukunft. Es geht um junge Menschen, die sich im Netz bewegen, oft ohne zu wissen, welche Risiken dort auf sie warten. Ich sage ausdrücklich: Es ist gut und richtig, dass der Senat diese Herausforderungen so klar in der Antwort benennt. Dafür danke ich dem Senat im Namen der Koalition. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Einerseits sehen wir neue Risiken durch soziale Medien und digitale Plattformen, andererseits stoßen bestehende rechtliche Instrumente gerade dort an ihre Grenzen, wo problematische Inhalte zwar ethisch bedenklich, aber leider nicht eindeutig rechtswidrig sind. Das gilt insbesondere – und das hat Frau Tiedemann auch deutlich gemacht – für das Family-Influencing, bei dem Kinder zunehmend Teil kommerzieller Inhalte werden. Hinzukommen aber auch Gefahren wie Cybergrooming, - mobbing und sexualisierte Gewalt im digitalen Raum – auch das ergibt sich aus der Antwort, dass das leider zugenommen hat –, die Kinder und Jugendliche besonders verletzlich machen. Genau hier braucht es eine klare Haltung: Kinder dürfen nicht zur Ware werden, sie sind keine Reichweitenbringer, keine Werbeflächen, keine Objekte wirtschaftlicher Interessen. Ihr Schutz hat für uns als Koalition Vorrang, meine Damen und Herren. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Die Ausführungen des Senats zeigen zugleich, dass Prävention, Aufklärung und Sensibilisierung unverzichtbar sind. Die Arbeit in Schulen, die Unterstützung von Eltern, die Fortbildung von Fachkräften und die Zusammenarbeit der beteiligten Institutionen bilden hierfür eine wichtige Grundlage. Auch dafür gilt: Das ist richtig, das ist wichtig und das verdient auch Anerkennung, meine Damen und Herren. (Beifall SPD) Gleichzeitig erwarten wir, dass digitale Plattformen ihrer Verantwortung gerecht werden. Wer mit jungen Menschen Geld verdient, muss auch Verantwortung für deren Schutz übernehmen. Kinder und Jugendliche dürfen nicht zu Objekten wirtschaftlicher Interessen werden. Für uns als Koalition ist ganz klar: Kinderrechte enden nicht an der Bildschirmkante. Der digitale Raum ist Teil der Lebenswelt junger Menschen, deshalb müssen Schutz, Teilhabe und Selbstbestimmung dort auch gewährleistet sein. Wenn es nötig ist, auch durch klare Altersgrenzen. Ich weiß nicht, ob Sie es gesehen haben, ich habe es vorhin gelesen, es gibt Handlungsempfehlungen dazu, die heute, sehr aktuell, in den überregionalen Medien dargestellt werden, welche Empfehlungen die Kommission bundesweit für diese Problematiken gibt. Die Senatsantwort zeigt, dass bereits wichtige Maßnahmen ergriffen worden sind, sie zeigt aber auch, dass die Herausforderungen weiter wachsen. Dass der Senat hier nicht wegschaut, sondern handelt, ist meiner Meinung nach ein sehr gutes Zeichen. Dafür danke ich ausdrücklich! Diesen Herausforderungen, die wachsen werden, meine Damen und Herren, werden wir uns weiterhin als gesamte Koalition zum Schutz der Kinder und Jugendlichen in Bremen und Bremerhaven mit Entschlossenheit stellen. – Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)