Holger Fricke

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das Drama um die Straße von Hormus: Wie soll Bremen auf die steigenden Energiepreise reagieren? Dass Sie, liebe Grüne, diese Aktuelle Stunde beantragen, ist schon sehr ambitioniert, tragen Sie doch zu einem großen Teil die Mitschuld an der deutschen Energie- und Wirtschaftskrise, auch ohne Trump, Netanjahu und Putin, auch lange vor der Schließung der Straße von Hormus. Sie haben Deutschland mit Ihrer Bullerbü-Energiepolitik in die große Wirtschaftskrise manövriert, (Lachen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Abgeordneter Heiko Strohmann [CDU]: Nein, das war Merkel!) mit Ihrer ideologischen Anti-AKW-Politik. Sie erinnern sich alle an den Mann, der uns das Märchen von der Kugel Eis zur Energiewende erzählt hat. Damit dieser Oberatomkraftgegner Jürgen Trittin beruhigt in Rente gehen konnte, ließen Sie mit Ihren schlafwandelnden Ampelpartnern die sichersten Atomkraftwerke der Welt abschalten und in die Luft sprengen. (Unruhe SPD – Abgeordnete Ute Reimers-Bruns [SPD]: Ein MerkelBeschluss!) Sie haben so viel kaputt gemacht in diesem wunderbaren Land, mit Ihrer Autohass- und Lastenradpolitik, (Abgeordneter Dr. Emanuel Herold [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wir haben die Pipeline und die AKWs in die Luft gejagt!) mit Ihrer Fortschrittsfeindlichkeit, mit Ihren hässlichen Windmühlen, die unsere Landschaften verschandeln, Vögel und Fledermäuse schreddern, (Unruhe) mit Ihren NGOs in wichtigen Schlüsselpositionen und mit laut „Wall Street Journal“ der dümmsten Energiepolitik der Welt, mit Ihrer grünen Traumtänzerei auf dem Rücken der Fleißigen. (Abgeordnete Dr. Solveig Eschen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie geben uns zu viel Credit!) Inzwischen haben wir europaweit die höchsten Energiepreise und die wohl schlimmste Luftverschmutzung. Vielen Dank, liebe Grüne! (Widerspruch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Energiekrise ist durch die Sperrung der Straße von Hormus durchaus global. Am stärksten betroffen sind Asien und Europa. Aber sie wütet besonders in Deutschland, weil wir unsere unabhängigen Energieerzeuger im ideologischen Wahn zerstört haben. (Zuruf Abgeordneter Kevin Lenkeit [SPD]) Aber damit erfüllt sich ja Ihre Vision vom Wohlstand des Weniger, liebe Grüne. Wie soll Bremen auf diese weltweite Krise reagieren? Mit einem durchgehenden Tempolimit in den Innenstädten – auf den Autobahnen haben wir es ja schon –, mit weiterer Steuererhöhung, den Staatsapparat dafür noch weiter aufblähen? Das können Sie doch gut, liebe Grüne. Vielleicht mit einem Bremer Hormus-Beauftragten samt Team? Ich mag Ihre ständigen Kugel-Eis-Märchen einfach nicht mehr hören. Ihre Lust am Verbieten, Ihre Erziehungsversuche bei abweichenden Meinungen gehen meiner Gruppe und mir auf die Nerven. Die Weltwirtschaft ist robust. Sie wird ihren Weg als komplexes System aus der Krise finden, garantiert ohne grüne Ratschläge und Ideen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall BA-Gruppe)