Recai Aytas

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir heute über den Haushalt sprechen, dann sprechen wir auch darüber, wie wir Demokratie in Bremen konkret stärken. Bürgerbeteiligung ist dabei kein Zusatz, sondern ein zentraler Bestandteil unserer politischen Arbeit. Unsere Beiräte sind dafür ein entscheidendes Fundament. Sie bringen die Anliegen der Menschen aus den Stadtteilen direkt in die Politik ein. Deshalb ist es richtig, dass wir mit diesem Haushalt ihre Arbeit gezielt unterstützen. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ein wichtiger Schritt ist die bessere technische Ausstattung. Demokratie muss heute auch digital funktionieren. Deshalb sorgen wir dafür, dass alle Beiräte über WLAN und die notwendige Ausstattung für Videokonferenzen verfügen. Das erleichtert die Teilnahme und macht die Beteiligung für Menschen möglich. Besonders wichtig ist uns auch die Beteiligung junger Menschen. Demokratie lebt davon, dass sich auch die nächste Generation einbringt. Deshalb schaffen wir ein Jugendbudget auf Stadtteilebene: 25 000 Euro im Jahr 2026 und ab 2027 dann 100 000 Euro jährlich. Jugendliche können damit gemeinsam mit Jugendbeiräten und Jugendforen eigene Projekte in ihren Stadtteilen umsetzen. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist echte Mitbestimmung und ein starkes Signal an die junge Generation. Dieses Jahr hat Bremen eine besondere Rolle. Wir richten die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit aus. Mit mehreren Millionen Euro schaffen wir ein großes Fest der Demokratie, ein Fest der Begegnung, des Austauschs und der Bürgerbeteiligung. Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, unsere demokratischen Werte sichtbar und erlebbar zu machen. Dieser Haushalt zeigt klar: Wir investieren in Beteiligung, in Vertrauen und eine starke demokratische Kultur in Bremen. – Vielen Dank! (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)