Selin Arpaz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Gäste! Damit einzuleiten, dass wir über den Haushalt der Freien Hansestadt Bremen sprechen, das erspare ich Ihnen. Das haben wir, glaube ich, alle an vielen Stellen heute mitbekommen, dass wir da angekommen sind. Deshalb starte ich direkt mit dem, was uns im diesjährigen jugendpolitischen Haushalt gelungen ist abzusichern und was wir tun, damit dieses Bundesland ein guter Ort zum Aufwachsen bleibt, aber auch natürlich unsere beiden Kommunen. Fangen wir mit einem der größten Posten an: der offenen Kinder- und Jugendarbeit. Darum ging es bereits gestern. Das umfangreichste Projekt aktuell ist die neu konzipierte Finanzierungssystematik, die, wie ich gestern bereits erwähnt habe, in einem breiten Beteiligungsprozess mit Trägern, Beiräten, Verwaltung und – ich wiederhole noch mal – Koalition und Opposition erstellt wurde. Und sie ermöglicht uns erstmalig, auszurechnen, wie hoch fachlich abgeleitet der finanzielle Bedarf in diesem Bereich ist. Es freut mich sehr, dass es uns gelungen ist, diese errechnete Summe vollkommen im Haushalt abzubilden. Darüber dürfen wir uns alle freuen, auch die CDU. Schließlich hat sie an dieser Systematik mitgearbeitet, und das war auch das Ziel, dass wir das erreichen. Wenn wir aber schon bei diesem Thema sind, möchte ich drei Dinge nicht unerwähnt lassen, die zeigen, worauf wir grundsätzlich im Land Bremen im Bereich des jugendpolitischen Haushalts blicken können, trotz der herausfordernden Rahmenbedingungen. Erstens, wir sind eines der wenigen Bundesländer, welches in diesem Bereich kein einziges Mal den Rotstift angelegt hat. Zweitens, wir haben die höchsten Pro-Kopf-Ausgaben pro Jugendlichem und sind somit Spitzenreiter, was die Ausgaben für junge Menschen in diesem Bereich angeht, was in Anbetracht der teils schwierigen sozialen Lagen in unserem Bundesland auch absolut richtig so ist. Drittens, seit Beginn dieser Legislatur ist es uns gelungen, im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit einen Mittelzuwachs von über 10 Prozent zu erzielen sowie darüber hinaus weitere Mittel wie beispielsweise weitere 200 000 Euro für unsere Kinder- und Jugendfarmen, die gestern auch schon erwähnt worden sind. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Auch, wenn der geschätzte Kollege Eckhoff, der mir gegenübersitzt, es heute Morgen als Problem benannt hat, dass im Jugendbereich die Ausgaben steigen, bin ich sehr froh, dass man mit dieser Koalition nicht über die Notwendigkeit von mehr Mitteln für Freizis und Co. streiten muss. (Beifall SPD, Die Linke) Aber nicht nur im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit geben wir alles. Wir setzen auch neue Impulse, das wurde sich hier schon gewünscht. Sie erinnern sich bestimmt an den koalitionären Antrag vor einigen Monaten zur strategischen Stärkung und Ausweitung der Jugendbeteiligung, ein Herzensprojekt von mir. Dieser Antrag ist hier im Haus bereits auf sehr breite Zustimmung im Abstimmungsergebnis gestoßen, und ein konkreter Beschlusspunkt sieht die Durchführung von stadtteilspezifischen Projekten mit jungen Menschen vor, die die Beteiligung junger Menschen in unseren Stadtteilen stärken sollen und es ihnen ermöglicht, gemeinsam darüber zu bestimmen, welche Veränderungen sie sich in ihrem Stadtteil im Rahmen eines Modellprojekts, was umgesetzt werden soll, vor Ort wünschen, umzusetzen. Es freut mich sehr, dass es gelungen ist, auch für diese Projekte, die in jedem Stadtteil mit den Jugendlichen im Rahmen von Jugendbeteiligung durchgeführt werden sollen, die entsprechenden Mittel in diesem Haushalt zur Verfügung zu stellen, damit wir das realisieren können. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Kommen wir zu weiteren Maßnahmen, die ich nennen möchte, die in der Kürze der Zeit nicht unerwähnt bleiben sollen. Da wäre natürlich die FreiKarte – oder wie ein Schüler bei Jugend im Parlament mal sagte, „das geilste Projekt Bremens“ –, die wir erneut für die kommenden zwei Jahre abgesichert haben. Die Freiwilligendienste, meine Kollegin Frau Kähler erwähnte es bereits, werden auch in den kommenden zwei Jahren mit zusätzlichen Landesmitteln neben den Bundesmitteln gestärkt. Da gibt es 200 000 Euro oben drauf. Wenn man das einmal runterbricht, dann sind das 50 Euro pro Freiwilligendienstleistendem im Monat. Das ist, finde ich, eine ganze Menge, die sich sehen lassen kann. (Beifall SPD) Ich muss auf die Zeit achten. Wir sichern das „Kinderrechtebüro“ weiterhin ab, das wurde ebenfalls erwähnt, sowie das „Kinderschutzzentrum“ und die Träger, die dazugehören und enorm wichtige Arbeit leisten, auf die wir nie verzichten können. Der neue Jugend – –, für die Jugendverbände in Bremerhaven wird ebenfalls abgesichert, sowie die Kofinanzierung einer Stelle für queere Bildungsarbeit in Bremerhaven, und im Land Bremen unterstützen wir und fokussieren wir weiterhin antisemitismuskritische Bildungsarbeit. Sie sehen, ein bunter Blumenstrauß an vielen Dingen, die enorm wichtig sind, und ich bin froh, dass es uns gelungen ist, trotz der herausfordernden Rahmenbedingungen wichtige Schwerpunkte im Jugendhaushalt in diesem Haushalt zu setzen. – Vielen Dank! (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)