Anja Schiemann

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Gäste, meine Damen und Herren! Die Regierungskoalition setzt auch im Bereich Mobilität die richtigen Schwerpunkte und steuert Bremen stark durch den Wandel. Immer mehr Menschen entscheiden sich in Bremen gegen einen eigenen Pkw und nutzen alternative Mobilitätsformen für ihre täglichen Wege. (Abgeordneter Michael Jonitz [CDU]: Es gab noch nie so viele Autos!) Immer mehr, immer mehr. (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Von Jahr zu Jahr mehr Autos, ja!) Schon heute belegt Bremen mit Blick auf das ÖPNV-Angebot und die Fahrradfreundlichkeit Spitzenpositionen im Vergleich mit anderen Großstädten. Dies bestärkt uns in unserem Weg, die Mobilitätswende in Bremen konsequent weiterzugehen und dabei alle Verkehrsteilnehmenden im Blick zu haben. (Beifall SPD – Abgeordneter Martin Michalik [CDU]: Sie wollen also noch mehr Autos!) Die letzten Jahre haben uns gezeigt, wie wichtig es ist, die bestehende Brücken- und Straßeninfrastruktur zu erneuern und weiter auszubauen. Mit oberster Priorität erhalten und stärken wir deshalb unsere Verkehrsinfrastruktur, indem wir einen hohen Anteil der Bruttoinvestitionen für den Erhalt, die Sanierung und den Neubau unserer Großbrücken bereitstellen. (Abgeordneter Michael Jonitz [CDU]: Wann denn?) Die in den Jahren 2026 und 2027 notwendigen Mittel für die Instandsetzung und Ertüchtigung der Großbrücken stehen bereit. Auch aus dem Sondervermögen Infrastruktur werden zusätzliche Mittel für eine zügige Neubauplanung der Bürgermeister-Smidt-Brücke zur Verfügung gestellt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch beim Unterhalt der Straßen und Wege setzen wir den Weg der vergangenen Haushalte fort und investieren weitere Mittel des Bundesinvestitionsprogramms in den Erhalt der Straßen und insbesondere die Mobilität der Menschen in den Stadtteilen und Quartieren, um dort die Mobilität für die Menschen zu verbessern. Für die Straßenerhaltung sind im Jahr 2026 und 2027 Mittel in Höhe von 23,9 Millionen Euro eingeplant, und zudem sind im Investitionssofortprogramm zusätzliche LuKIFG-Mittel für die Sanierung der Verkehrswege in Höhe von 15 Millionen Euro für beide Haushaltsjahre zusammen vorgesehen. Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt für die Koalition ist der Ausbau des ÖPNV-Angebots. Dieses wird in mehreren Stufen bis Frühjahr 2027 umgesetzt, mit einer Erhöhung der Taktdichte vormittags und nachmittags, sowie auf allen wichtigen Bus- und Bahnlinien im Bereich GVZ im Bremer Osten und in Bremen-Nord. Dazu gehören unter anderem die Verstetigung der Buslinie 63 ins Tabakquartier und ins GVZ mit einem 10-Minuten-Takt an den Wochentagen und einem 15-Minuten-Takt an den Wochenenden und damit eine erheblich verbesserte Anbindung des Tabakquartiers für die Menschen, die dort wohnen, arbeiten, sich fortbilden und die dort neu etablierten kulturellen Veranstaltungen besuchen möchten. (Beifall SPD) Auch die seit Anfang Januar 2026 umgesetzte Verlängerung der Linie 24 bis zum Lankenauer Höft, die nun auch ganzjährig an den Wochenenden das Lankenauer Höft anfährt, ist im Haushalt 2026/2027 abgesichert. Die laufenden Straßenbahnbauarbeiten der Linien 2, 1 und 8 werden weiter mit Hochdruck umgesetzt, und die Planungen zu den Straßenbahnerweiterungen in die Überseestadt und in Richtung Osterholz werden fortgesetzt. Die Mobilitätswende werden wir weiter entschieden umsetzen, indem wir Alternativen zum eigenen Pkw wie die Schaffung von Carsharing-Angeboten in den Stadtteilen stärken und deren Ausbau stadtweit ausweiten. Auch für den Radverkehr in den Quartieren ist eine deutliche Steigerung der Mittel für die Jahre 2026 und 2027 vorgesehen. Ferner wird der Ausbau der Radpremiumrouten in Walle, im Bremer Osten, Mahndorf und Huchting weiter geplant und finanziell abgesichert. Liebe Kolleginnen und Kollegen, zusammengefasst: Die Koalition setzt mit dem hier vorgelegten Haushalt die richtigen verkehrspolitischen Schwerpunkte. Wir sanieren sowohl die bestehende Infrastruktur und setzen gleichzeitig unseren Weg hin zu einer Mobilitätswende in Bremen für alle Bremerinnen und Bremer weiter fort. – Herzlichen Dank! (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)