Mark Rackles

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Haushalt des Bereichs Kinder und Bildung ist bekanntlich stark von der Entwicklung der Kinderzahlen in Bremen und Bremerhaven geprägt. Noch mal zur Erinnerung: In der Allgemeinbildung ist die Zahl der Schüler:innen im Land Bremen – allein im Land Bremen – allein in den letzten fünf Jahren um 10,4 Prozent angestiegen. Das ist dreimal höher als der Anstieg, den der allgemeine Bevölkerungsanstieg in Bremen zu verzeichnen hatte. Mehr Kinder, mehr Kitaplätze, mehr Schulplätze, mehr Ausbildungsplätze: Der Senat kommt diesem Aufwuchs an Bedarfen bekanntlich mit dem anhaltenden Ausbau von Kita- und Schulplätzen nach. Im Haushaltsansatz bildet sich dieser Aufwuchs der Bedeutung des Politikfeldes Kinder- und Bildung wie folgt ab: SKB ist mit einem eckwerterelevanten Ausgabevolumen in Höhe von 1,22 Milliarden Euro der größte Produktplan im Landeshaushalt in 2026. Es bleibt dies auch knapp vor Finanzen – Sie holen nach, Sie holen auf. 2027 sind wir bei knapp 1,146 Milliarden Euro. Im städtischen Haushalt – das ist der größere und hier relevantere in vielen Bereichen – sind die Ansätze ähnlich hoch. Dort stellen wir 2026 knapp 30 Prozent der Gesamtausgaben, in 2027 dann knapp 29 Prozent. Wir sind also der größte Block, und wir sind gleichzeitig auch der Block, der am stärksten wächst. Das kann man negativ und positiv sehen. Ich habe Debatten mit dem Finanzsenator, das ist richtig; aber für die Debatte, die wir eben geführt haben, kann man positiv festhalten: Der Bildungshaushalt inklusive Kinderwachstum ist seit 2022 in den letzten fünf Jahren, also bezogen auf das Planungsjahr 2027, um 29 Prozent angestiegen. Der Gesamthaushalt ist um 22 Prozent erhöht worden. Deswegen kann man durchaus sagen, dass diese Koalition und dieser Senat einen glaubwürdigen Schwerpunkt auf den Bereich Kinder und Bildung legen und hiermit auch vorlegen. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Das ist natürlich „nur“, aber für ein Haushaltsnotlageland eine Mordsleistung, es ist „nur“ die Pflicht, weil wir natürlich die Kinder, die ins System kommen, irgendwie ausfinanzieren müssen. Andere Länder machen das, indem sie die Klassen vergrößern, die Bedingungen verschlechtern, kürzen in anderen Bereichen. Das haben wir alles so hinbekommen, dass wir das nicht machen mussten. Wir haben natürlich in vielen anderen Bereichen ganz viele tolle Pläne, wie Sie, die Opposition, auch, aber nicht alles ist realisierbar. Realisierbar sind aber Punkte wie beispielsweise, es ist bereits erwähnt worden, die flächendeckende Ausstattung – das ist bundesweit einmalig – mit den iPads. 24 Millionen insgesamt, 2026 und 2027. Ein Beispiel aus dem Stadthaushalt. Die 20 Millionen pro Jahr sind eckwerteerhöhend auf die steigenden Kinderzahlen abgepickelt worden. Der entwicklungsoffene Ansatz im Land, dass wir Lehrkräfte einstellen können, ist nicht gedeckelt. Auch das ist nicht typisch für andere Bundesländer. Das leisten wir uns in Bremen gerade im Hinblick darauf, dass pädagogisches Personal eingestellt werden kann. Und wir haben eine sozialgerechte Verteilung von Mitteln. Die Schulsozialarbeit ist vorhin genannt worden, fast eine Million Euro führt dazu, dass wir in allen Sozialindizes 3 bis 5 eine Sozialarbeiterin, einen Sozialarbeiter haben. Die Startchancen sind genannt worden, die korrespondierenden Schulen. Wir arbeiten innerhalb des engen Rahmens sozial differenziert, und das ist, glaube ich, ein großer Erfolg. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Meine Damen und Herren, der vorgelegte Haushalt ist unter den gegebenen Bedingungen – ich gebe zu, ich könnte mir immer mehr wünschen, wie viele von Ihnen auch – eine sehr gute Basis für die kommenden Jahre und bildet auch die Möglichkeit für die Qualitätsoffensive. Frau Averwerser, Sie haben praktisch aus der Qualitätsoffensive vorgelesen. Viele der Punkte sind bei uns drin: Sprachbildung, stärkere Verpflichtung, Elternarbeit und so weiter. Da sollten wir uns gemeinsam an den Tisch setzen und unter den gegebenen Bedingungen, die wir hier haben, tatsächlich über die Qualitätsverbesserung sprechen. (Zuruf Abgeordnete Sandra Ahrens [CDU]) Hierbei helfen auch die erheblichen Mittel des Bundes in zweistelliger Millionenhöhe, das ist auch genannt worden. Hierzu zählt etwa das Programm der Infrastrukturmaßnahmen, der Ganztagsausbau, der vom Bund teilfinanziert wird, Qualitätsentwicklung in Kita, QiG (Qualität im Ganztag) ist genannt worden, Digitalpakt 2.0, Startchancen-Programm und auch Bildungsketten nicht zu vergessen bei den beruflichen Schulen. Wir haben massive Unterstützung durch den Bund, dafür muss man dankbar sein, das ist gar keine Frage. Nicht alles ist schon geklärt, aber es wird tatsächlich den Spielraum eröffnen, mit dem aus der Pflicht zum Teil auch die Kür wird. Wir investieren gemeinsam viel in den Produkthaushalt der SKB, das ist richtig, aber es lohnt, denn es sind bekanntlich die Investitionen in die Zukunft, in die Zukunft unserer Kinder. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)